Tagesordnung - 3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 11.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Brief an GO-Ausschuss PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Einführung in die Struktur des Bezirkshaushalts und die Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 5  
Beschluss über die Zusammensetzung der Prüfgruppen      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Zukunft der Kiezfonds im Bürgerhaushalt Lichtenbergs (mit beratend)  
DS/0039/VII  
    15.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.4 - überwiesen
   

 

   
    04.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    11.01.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - erledigt
    Herr Geisel erklärt dazu, dass erfahrungsgemäß nicht alle Kiezfonds vollständig ausgeschöpft werden

Herr Geisel erklärt dazu, dass erfahrungsgemäß nicht alle Kiezfonds vollständig ausgeschöpft werden. In einigen Kiezen werden sie sehr schnell ausgeschöpft, in anderen nur wenig.

 

Herr Hönicke schlägt vor den Antrag noch nicht zu beschließen und auf die Entscheidung des Haushaltsausschusses zu warten.

 

Dazu bittet Herr Bosse die Kieztreffs mit einem Brief über die aktuelle Situation zu informieren, damit es dort keine Unsicherheiten gibt.

 

Der Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungs-modernisierung empfiehlt dem Hauptausschuss die Annahme der Drucksache 39 und bittet das Bezirksamt den Stadtteilzentren eine Information zur Ausreichung der Kiezfonds im Zusammenhang mit der vorläufigen Haushaltswirtschaft zu geben.

 

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

   
    01.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    19.03.2012 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Durch SPD zurückgezogen

Durch SPD zurückgezogen.

Ö 6.2  
Live-Übertragung der BVV und Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle (mit beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0051/VII  
Ö 7  
Jahresplanung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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