Tagesordnung - 60. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 60. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 16.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls      
Ö 3     Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4     Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes - Aktuelle Auswertung Bürgerbeteiligung und Beteiligung Träger öffentlicher Belange zum B-Plan 11-47a (Kraftwerk) - Standpunkt Bezirksamt - Ausschussdiskussion - Erarbeitung einer (Beschluss-) Empfehlung für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. August 2011      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1     Vorfahrt für mehr Sicherheit  
Enthält Anlagen
DS/2084/VI  
Ö 6.2     Bessere Querungsmöglichkeiten an der Kreuzung Waldowallee / Ecke Loreleystraße in Karlshorst (Schulwegsicherung)  
DS/2087/VI  
Ö 6.3     Ökologische Kriterien in B-Pläne  
DS/2109/VI  
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.9 - überwiesen
    Beschluss:

 

   
    14.06.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.6 - vertagt
   

 

   
    22.06.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.3 - erledigt
    Neben den finanziellen Auswirkungen und den Belastungen für Bauträger und Bauherren wurde die Verankerung der Themen im Klimaschutzkonzept in Lichtenberg angemerkt

Neben den finanziellen Auswirkungen und den Belastungen für Bauträger und Bauherren wurde die Verankerung der Themen im Klimaschutzkonzept in Lichtenberg angemerkt. Dennoch konnte sich der Ausschuss auf folgende Formulierung verständigen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Aufstellung von Bebauungsplänen folgende Kriterien zu prüfen und in der Abwägung mit darzustellen:

(dann wie im Ursprungstext weiter ...)

Abstimmung 9:0:0

Der BVV wird der Antrag in der geänderten Fassung zur Annahme empfohlen.

 

 

1

   
    08.09.2011 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 3.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Vom Bezirksamt liegt eine Stellungnahme zu der Drucksache vor, die über Festsetzungsmöglichkeiten in einem Bebauungsplan aufklärt

Vom Bezirksamt liegt eine Stellungnahme zu der Drucksache vor, die über Festsetzungsmöglichkeiten in einem Bebauungsplan aufklärt. Frau Kitzmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gibt nach Diskussion bekannt die DS zurückzuziehen und in der VII. Wahlperiode in neuer Form wieder einzureichen.
 

 

Ö 6.4     Begrünung der Freiflächen in Klingenberg  
DS/2029/VI  
Ö 7     Sonstiges      
               
 
 

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