Tagesordnung - 57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 06.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Anlage TOP 3  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 56. Sitzung      
Ö 3  
Open Source in der Verwaltung - Fragen von Herrn Gührs (BzStR Dr. Prüfer ist eingeladen)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern  
DS/1835/VI  
Ö 5.2  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
DS/1893/VI  
Ö 5.3  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (Feststellung, dass die DS erledigt)  
Enthält Anlagen
 DS/1899/VI  
Ö 5.4  
Nutzung von Grün- und Freiflächen (falls Stellungnahmen des AS Gleichstellung/Integration und des AS Umwelt/Gesundheit vorliegen)  
DS/1950/VI  
Ö 5.5  
Luftfeuchtigkeitsregler für die Tasteninstrumente der Schostakowitsch-Musikschule Lichtenberg  
DS/2010/VI  
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

 
   
    17.03.2011 - Kultur
    Ö 5.4 - erledigt
    Nach einer fachlichen Stellungnahme des Leiters der Schostakowitsch-Musikschule verständigte sich der Ausschuss auf eine unterstützende Stellungnahme gegenüber dem federführenden Ausschuss Haushalt, Finanzen, Verwaltungsmodernisierung

Nach einer fachlichen Stellungnahme des Leiters der Schostakowitsch-Musikschule verständigte sich der Ausschuss auf eine unterstützende Stellungnahme gegenüber dem federführenden Ausschuss Haushalt, Finanzen, Verwaltungsmodernisierung. Zudem wurde eine veränderte Fassung empfohlen, da angesichts der ablaufenden Wahlperiode nicht in das Haushaltsrecht der künftigen BVV eingegriffen werden sollte.

Abstimmung: 10 / 0 / 0

 

 
   
    06.04.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme Ausschuss Kultur vorliegend

Stellungnahme Ausschuss Kultur vorliegend. Ebenfalls vorliegend positiver Antragsprüfungsvermerk. Antrag ohne Diskussion beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0 

 
   
    28.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob finanzielle Mittel für Luftbefeuchter und Luftentfeuchtungsgeräte für Tasteninstrumente der Schostakowitsch-Musikschule sowie Abdeckhüllen für Klaviere und Flügel bereitgestellt werden können.
   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 5.6  
Sondermittel für den SC Kickers Berlin 08 e. V. (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/1962/VI  
Ö 5.7  
Sondermittel für die Intensivierung engagierter Elternarbeit (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2001/VI  
Ö 5.8  
Sondermittel für den "7. Lichtenberger Chorsommer" (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2002/VI  
Ö 5.9  
Sondermittel für die 4. Lange Nacht der Bilder in Lichtenberg (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2003/VI  
Ö 5.10  
Sondermittel für den Förderverein "Schule und Freizeit e. V."  
DS/2007/VI  
Ö 5.11  
Sondermittel für Veranstaltungen anlässlich des Monimbò-Platz-Jubiläums (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2038/VI  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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