Tagesordnung - 57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 06.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Anlage TOP 3  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 56. Sitzung      
Ö 3  
Open Source in der Verwaltung - Fragen von Herrn Gührs (BzStR Dr. Prüfer ist eingeladen)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern  
DS/1835/VI  
Ö 5.2  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
DS/1893/VI  
Ö 5.3  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (Feststellung, dass die DS erledigt)  
Enthält Anlagen
DS/1899/VI  
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.4 - überwiesen
    Beschluss:

 

   
    05.01.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.6 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

   
    11.01.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.3 - vertagt
    Hr

Hr. Stoß: nennt Beispiel aus Leipzig als Anregung für Lichtenberg siehe  www.leipzig.de/de/buerger/stadtentw/verkehr/rad/index.shtml und

www.leipzig.de/imperia/md/content/90_verkehrsplanung/antrag_leipziger_buegel.pdf

 

DS wird in Februarsitzung vertagt.

   
    02.02.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

   
    08.02.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.4 - vertagt
    Hr

Hr. Ehrendreich:

- Eine solche Anlage würde um die 20.000 EURO kosten, müsste in die Investitionsplanung.

- Es muss gesichert werden, wer die Kosten und die Folgekosten für Wartung trägt.

- Städtebauliche Situation muss man berücksichtigen.

- Anlage muss gewartet werden – dafür gibt es im Haushalt keinen Titel.

 

Hr. Müller:

- Bestätigt die Liste des BA.

- Vorschlag: Ablehnung der DS 1899/VI, es sei denn, die Fraktion zöge den Antrag zurück.

 

Fr. v. d. Wall

Begründet den Antrag mit Klimaschutzkonzept, Notwendigkeit des Umsteigens auf Fahrrad und ÖPNV.

 

Fr. Röben:

- Äußert ihr Unverständnis darüber für eine solche Anlage 20.000 EURO und weitere Mittel für deren Betreuung auszugeben.

- Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schießen mal wieder über das Ziel hinaus.

 

Hr: Fischer

Greift den Vorschlag auf diesen Antrag zurück zu ziehen.

 

Fr. v. d. Wall:

Bittet um Vertagung, um mit der Fraktion Rücksprache nehmen zu können.

   
    02.03.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    08.03.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Fr

Fr. Röben:

- war mehrere Male vor Ort, hat keinen Bedarf gesehen.

 

Hr. Geisel:

- Das Grundstück gehört dem BA nicht, könnte also solche Anlagen nicht errichten.

- Man muss die Fahrräder in die zweite Ebene heben, es geht um den Betrieb der Anlage.

 

Hr. Stoß, ADFC:

- Die technische Ausführung einer Doppelstockanlage mag unterschiedlich bequem sein;  falls der gezeigte Vorschlag technisch nicht befriedigend sein sollte, könnte man sicher weitere Ausführungen finden, die geeignet wären. Es ist jedenfalls eine Tatsache, dass solche Systeme mit Erfolg in vielen Städten eingesetzt werden.

- Berlin hat sich auf die Fahnen geschrieben fahrradfreundlich zu sein, bei Autostellplätzen wird nicht gesagt, diese einzustampfen sind, wenn sie mal nicht vollständig ausgelastet sind

 

Hr. Kreins:

- Im Sommer ist der Bedarf höher.

- Begrenzte Mittel, deshalb Kreuzberger Bügel als kostengünstige Variante gut, auch wenn nicht alle immer genutzt werden, möglicherweise auch in der zweiten Reihe.

- Sieht ein Problem dort vor Ort, hat Befürchtungen bei einer solchen technischen Konstruktion.

 

Hr. Meier, BA:

- Städtebaulicher Gesichtspunkt – es gab umfangreiche Planungen um den Platz schöner zu gestalten, er kann sich eine solche Anlage nicht vorstellen, würde den Charakter dieses Platzes kaputt machen.

- Wollen den Platz in diesem Jahr fertigstellen, im Zuge dieser Maßnahme sollte man überlegen, wo man normale Kreuzberger Bügel aufstellen könnte.

 

Hr. Fischer:

- Es bestreitet niemand die Notwendigkeit des Aufstellens von einer größeren Anzahl von Kreuzberger Bügeln.

- Technischer Aufwand für den Vorschlag einer Anlage in zwei Ebenen muss berücksichtigt werden.

 

Abstimmung: 1 / 6 / 3

 

   
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - in der BVV abgelehnt
   

 

   
    06.04.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.3 - erledigt
    Erledigt, durch Beschluss der BVV

Erledigt, durch Beschluss der BVV.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

Ö 5.4  
Nutzung von Grün- und Freiflächen (falls Stellungnahmen des AS Gleichstellung/Integration und des AS Umwelt/Gesundheit vorliegen)  
DS/1950/VI  
Ö 5.5  
Luftfeuchtigkeitsregler für die Tasteninstrumente der Schostakowitsch-Musikschule Lichtenberg  
DS/2010/VI  
Ö 5.6  
Sondermittel für den SC Kickers Berlin 08 e. V. (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/1962/VI  
Ö 5.7  
Sondermittel für die Intensivierung engagierter Elternarbeit (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2001/VI  
Ö 5.8  
Sondermittel für den "7. Lichtenberger Chorsommer" (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2002/VI  
Ö 5.9  
Sondermittel für die 4. Lange Nacht der Bilder in Lichtenberg (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2003/VI  
Ö 5.10  
Sondermittel für den Förderverein "Schule und Freizeit e. V."  
DS/2007/VI  
Ö 5.11  
Sondermittel für Veranstaltungen anlässlich des Monimbò-Platz-Jubiläums (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2038/VI  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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