Tagesordnung - 14. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden

Bezeichnung:	14. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
Gremium:	Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
Datum:	Mi, 05.03.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 1
Ort:	Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls
N 3		(nichtöffentlich)
Ö 4		Änderung der Geschäftsordnung - Große Anfragen	DS/0463/V
	VORLAGE


	19.02.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 56 - überwiesen


	05.03.2003 - Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
	Ö 4 - vertagt


	02.07.2003 - Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
	Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt


	27.08.2003 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 80 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die Drucksache V/463 - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD - Beschluss: Die Drucksache V/463 - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD - § 31 Abs. 1 - Behandlung von Großen Anfragen - wird wie folgt ergänzt: “Sie ist bei dem Vorsteher spätestens am achten Tag vor der Sitzung der BVV bis 10.00 Uhr schriftlich einzureichen und wird von ihm unverzüglich dem Bezirksamt übergeben. Die Beantwortung erfolgt mündlich.” (Der entsprechende Passus in 2.1. und 2.4. der Drucksachenordnung wird gestrichen.) ist abgelehnt.
Ö 5		Änderung der Geschäftsordnung - Mündliche Anfragen	DS/0464/V
Ö 6		Änderung der Geschäftsordnung - Sitzungsende	DS/0465/V
Ö 7		Sonstiges

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