Tagesordnung - 48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit  

Nach eingehender Diskussion des “Für und Wieder“ der Drucksache empfiehlt der Ausschuss dem federführenden Ausschuss Stadtentwicklung/ Bauen und Verkehr die Drucksache in folgender geänderten Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht

1.       die Potenziale der Schienenverkehrsanbindungen der Lichtenberger Gewerbestandorte zu analysieren und darzustellen.

2.       auf dieser Grundlage eine Befragung von Unternehmen, die Schienenverkehrsanbindungen nutzen können, durchzuführen, um Bedarfe, Hemmnisse und Forderungen zu erfassen

3.       den Senat von Berlin aufzufordern, bei der Ausgestaltung des Masterplanprojektes „Durch aktive Flächenpolitik Flächen vorhalten und qualifizieren“ (hier insbes. für die Region des Gewerbeareals „Berlin eastside“/Masterplan Industriestadt Berlin, SenWTF 2010, S. 22/23) Konzepte zur (Wieder-)Nutzung von Schienenverkehrsanbindungen entwickeln.

Abstimmungsergebnis: 9-0-0

Hr. Fischer: Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses liegt vor, empfiehlt Annahme in dieser Fassung.

Abstimmung: 10 / 0 / 0, DS wird der BVV in der Fassung des Wirtschaftsausschusses zur Zustimmung empfohlen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht

1. die Potenziale der Schienenverkehrsanbindungen der Lichtenberger Gewerbestandorte zu analysieren und darzustellen;
2. auf dieser Grundlage eine Befragung von Unternehmen, die Schienenverkehrs-anbindungen nutzen können, durchzuführen, um Bedarfe, Hemmnisse und Forderungen zu erfassen;
3. den Senat von Berlin aufzufordern, bei der Ausgestaltung des Masterplanprojektes "Durch aktive Flächenpolitik Flächen vorhalten und qualifizieren" (hier insbesondere für die Region des Gewerbeareals "Berlin Eastside"/Masterplan Industriestadt Berlin, Sen WTF 2010 S. 22/23) Konzepte zur (Wieder-)Nutzung von Schienenverkehrsanbindungen zu entwickeln.