Tagesordnung - 52. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 52. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 03.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Übersicht Kiezfonds  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 51. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Lichtenberger Spielplätze auch für die Jüngsten noch attraktiver gestalten (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1459/VI  
Ö 4.2  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
Enthält Anlagen
 DS/1645/VI  
Ö 4.3  
Grundsatzbeschluss der BVV Lichtenberg zum Erhalt aller Sportanlagen und Sporthallen in Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Sport vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1719/VI  
Ö 4.4  
Integriertes Klimaschutzkonzept Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/1795/VI  
Ö 4.5  
Fahrradständer am U-Bahnhof Magdalenenstraße  
DS/1804/VI  
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.45 - überwiesen
    Beschluss:

 
   
    12.10.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.5 - erledigt
    Fr

Fr. v. d. Wall: Poller können eventuell als Sitzgelegenheiten an anderen Stellen aufgestellt werden.

 

Hr. Geisel: Gesamtkonzept für Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen wird bis November erarbeitet; BVG hat Mittel für 2011 zugesagt.

 

Abstimmung: 12 / 0 / 0, DS wird dem Haushaltsausschuss zur Zustimmung empfohlen.
   
    03.11.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme des AS Stadtentwicklung, Bauen u

Stellungnahme des AS Stadtentwicklung, Bauen u. Verkehr in der vorgelegten Form vom AS Haushalt übernommen.             

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0, einstimmig

 
   
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht an den beiden westlichen Ausgängen des U-Bahnhofes Magdalenenstraße Fahrradständer aufzustellen und die zwei am süd-westlichen Ausgang durch weitere zu ergänzen.

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 4.6  
Bürgerjurys von parteipolitischen Einflussnahmen frei halten (falls Stellungnahme des AS Soziales vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1811/VI  
Ö 4.7  
Interkulturellen Garten planungsrechtlich sichern  
DS/1817/VI  
Ö 4.8  
Abschied von Autos ohne grüne Umweltplakette (falls Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
DS/1829/VI  
Ö 4.9  
Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern (falls Stellungnahme des AS Soziales vorliegt)  
DS/1835/VI  
Ö 4.10  
Vom Bezirk geförderte Frauenprojekte in Hohenschönhausen 2011 weiter finanzieren  
Enthält Anlagen
 DS/1881/VI  
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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