Tagesordnung - 48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Überwiesene und eingereichte Drucksachen Dringliche Bezirksamtsvorlage 133/10 - Erneuerung der Fahrbahn in der Marksburgstraße auf dem Abschnitt Treskowallee bis Gundelfinger Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)      
Ö 6.1  
Verkehrssicherheit Zingster Str./Ribnitzer Str. verbessern  
DS/1717/VI  
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

 

   
    08.06.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Hr

Hr. Kreins: an den Querungen in den Bereichen nördlich Lindencenter Sparkasse ist die Straße zu breit, Gefährdungen für Fußgänger.

 

Fr. v. d. Wall: verweist auf eigenen Antrag zur schlechten Beleuchtung der Kreuzung Ribnitzer/Zingster Straße.

 

Prof. Hofmann: Antrag ist nicht eindeutig, regt Überarbeitung durch einreichende Fraktion an.

 

Hr. Meuser, Anwohner Ahrenshooper Straße: zusätzlicher Überweg im Bereich nördlich Lindencenter angeregt, Ortstermin dazu hatte stattgefunden, Überweg ist aber aus Kostengründen verworfen worden; Überweg im Bereich Sparkasse müsste weiter nach Norden verschoben werden, Tempo 30 nur an dieser Stelle, nicht in der gesamten Zingster Straße, damit Akzeptanz bei Fahrzeugführern erhöht wird.

 

Hr. Fischer: konkretes Anliegen findet sich im Antrag nicht wieder; Kreuzung Ribnitzer/Zingster Str. ist auch im Gleichstellungsausschuss im Gespräch; 2 Varianten für Behandlung des Antrages; noch keine Stellungnahme vom Gleichstellungsausschuss, daher noch keine Beschlussfassung notwendig.

 

Fr. v. d. Wall: Kreuzung Ribnitzer/Zingster Straße sollte aus Antrag raus gehalten werden.

 

Hr. Kreins: es wird noch weitere Verständigung in der Fraktion geben müssen, abwarten bis Stellungnahme des Gleichstellungsausschusses vorliegt.

   
    09.06.2010 - Gleichstellung/Integration
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    08.09.2010 - Gleichstellung/Integration
    Ö 7.1 - erledigt
    Der Antrag geht auf eine Diskussion im Ausschusses für

Der Antrag geht auf eine Diskussion im Ausschusses für

Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zurück. Es geht darum Maßnahme zu ergreifen, wie z.B. eine Tempo 30  Zone, um die Verkehrssicherheit im Bereich Zingster Str. und Ribnitzer Str. im Abschnitt vom Linden Center bis zum RIZ zu verbessern.

Es folgte Diskussion.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Gleichstellung/Integration empfiehlt dem Ausschuss für Stadtentwicklung,Bauen und Verkehr dem Antrag zur Beschlussfassung DS/1717/VI „Verkehrssicherheit Zingster Str./Ribnitzer Str. zuzustimmen.

 

 

   
    14.09.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Auf Anregung der einreichenden Fraktion vertagt

Auf Anregung der einreichenden Fraktion vertagt.

   
    09.11.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.7 - vertagt
    Vertagt wegen Sitzungsende

Vertagt wegen Sitzungsende.

   
    11.01.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Kreins: übergibt Änderungsvorschlag als Tischvorlage.

 

Hr. Ehrendreich: Vorplanung für Mittelinsel, stellt Antrag an Senat für Finanzierung; außerdem Antrag auf Einordnung in Tempo-30-Netz und Herausnahme aus übergeordnetem Straßennetz.

 

Abstimmung: 10 / 0 / 0, DS wird der BVV in der geänderten Fassung zur Bestätigung empfohlen.

   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Verkehrssicherheit im Bereich der Zingster Straße und der Ribnitzer Straße zwischen Falkenberger Chaussee und Darßer Straße zu verbessern. Dazu soll das Bezirksamt eine abschnittsweise oder eine generelle Reduzierung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit sowie Fußgängerüberwege als Möglichkeit der sicheren Querung der Zingster Straße und der Ribnitzer Straße prüfen.

   
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 6.2  
DS/1715/VI - Bebauungsplan XVII-42, KGA "Kynast" (auf Wunsch einer Fraktion)      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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