Tagesordnung - 42. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 42. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 02.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 04.11.2009      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch eine Bürgerjury  
Enthält Anlagen
DS/1515/VI  
Ö 4.2  
Jugendliche nachts von der Straße holen (falls Stellungnahme des JHA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1275/VI  
    23.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.9 - überwiesen
   

 

   
    03.06.2009 - Sport
    Ö 5.3 - erledigt
    Der Sportausschuss stimmt der DS in folgender geänderter Fassung zu:

 

Der Sportausschuss stimmt der DS in folgender geänderter Fassung zu:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in Kooperation mit einem freien Träger im Bezirk ein Pilotprojekt eingeführt werden könnte, welches den Jugendlichen ermöglicht, an Freitagen und den Wochenenden nachts (bspw. von 22:00 bis 03:00 Uhr) eine Halle zu nutzen.

Abstimmungsergebnis:                       6 – 0 – 0          einstimmig

Dieses Ergebnis wird dem federführenden Haushaltsausschuss mitgeteilt.

 

 

   
    01.07.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    02.09.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt. Stellungnahme des JHA fehlt.

   
    07.10.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.2 - vertagt
    Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse

Entsprechend TOP 1 Vertagung aller Drucksachen auf Grund noch ausstehender Zuarbeiten der Ausschüsse.

 

   
    04.11.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.2 - vertagt
    Vertagt, siehe TOP 1

Vertagt, siehe TOP 1.

 

   
    02.12.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahmen von JHA, 28

Stellungnahmen von JHA, 28.10.09, und SportA liegen vor. Veränderter Text des SportA wird zur Abstimmung gestellt.

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in Kooperation mit Sportvereinen im Bezirk ein Pilotprojekt eingeführt werden könnte, welches den Jugendlichen ermöglicht an Feiertagen und den Wochenenden nachts (bspw. von 22.00 bis 03:00 Uhr) eine Halle zu nutzen.“

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0   

   
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in Kooperation mit Sportvereinen im Bezirk ein Pilotprojekt eingeführt werden könnte, welches den Jugendlichen ermöglicht an Freitagen und den Wochenenden nachts (bspw. von 22:00 bis 03:00 Uhr) eine Halle zu nutzen.

 

   
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 4.3  
Jugend-Erfinderzentrum für Lichtenberg (falls Stellungnahme des AS Bildung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1354/VI  
Ö 4.4  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1423/VI  
Ö 4.5  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes (falls Stellungnahmen der AS Wirtschaft und Gleichstellung vorliegen)  
Enthält Anlagen
DS/1446/VI  
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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