Tagesordnung - 38. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 02.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 01.07.2009      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
KLR 1. Halbjahr 2009      
Ö 5  
Außerordentliche Ausschusssitzung am Sonnabend, 12.09.2009, mit Fachausschussvorsitzenden und BA-Mitgliedern wegen Haushaltsplan 2010/2011      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Sondermittel für den SV Fortuna Lichtenberg e. V. (falls Unterlagen vollständig)  
Enthält Anlagen
DS/1309/VI  
Ö 6.2  
Jugendliche nachts von der Straße holen (falls Zuarbeit von JHA und Ausschuss Sport vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1275/VI  
Ö 6.3  
Grundschule Karlshorst endlich sanieren (falls Zuarbeit des Ausschusses Bildung vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1315/VI  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.23 - überwiesen
   

 

   
    02.06.2009 - Bildung
    Ö 7.1 - vertagt
    Behandlung der Drucksache vertagt

Behandlung der Drucksache vertagt.

   
    01.07.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.6 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    07.07.2009 - Bildung
    Ö 6.4 - erledigt
    Das BA beabsichtigt, mit Planungsstand von Juli 2009, aus der laufenden Bauunterhaltung 2010 folgende Sanierungsmaßnahmen an der Karlshorster Schule (Lisztstraße 6): Die Erneuerung der Fenster in der Sporthalle mit diversen Maurer- und Putzarbeiten in Hö

Das BA beabsichtigt, mit Planungsstand von Juli 2009, aus der laufenden Bauunterhaltung 2010 folgende Sanierungsmaßnahmen an der Karlshorster Schule (Lisztstraße 6): Die Erneuerung der Fenster in der Sporthalle mit diversen Maurer- und Putzarbeiten in Höhe von 60.000 €, die Installation einer ballwurfsicheren Unterdecke und die malermäßige Instandsetzung der Sporthalle in Höhe von 100.000 € sowie die Erneuerung der Haupteingangstür des Schulgebäudes einschließlich feststehendem Fensterteil in Höhe von 30.000 € durchzuführen.

 

Nach einer inhaltlichen Diskussion beschließt der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung in geänderter Fassung.

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Grundschule Karlshorst möglichst zeitnah bei

Sanierungsmaßnahmen zu berücksichtigen und sie in die Investitionsplanung ab 2014 des Bezirkes aufzunehmen.

 

Abstimmung:  einstimmig

   
    02.09.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    In die Investitionsplanung 2014 aufnehmen

In die Investitionsplanung 2014 aufnehmen. Der HH-Ausschuss macht sich die Position des Bildungsausschusses zu eigen.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.38 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das BA wird ersucht die Grundschule Karlshorst möglichst zeitnah bei Sanierungsarbeiten zu berücksichtigen und sie in die Investitionsplanung ab 2014 des Bezirkes aufzunehmen.

 

Ö 6.4  
Jugend-Erfinderzentrum für Lichtenberg (falls Zuarbeit von Ausschuss Bildung und JHA vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1354/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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