Tagesordnung - 35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit

Bezeichnung:	35. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium:	Umwelt/Gesundheit
Datum:	Mi, 22.07.2009	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort:	Rathaus Lichtenberg, M�llendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Best�tigung der Tagesordnung
� 2		Best�tigung des Protokolls
� 3		B�rgeranliegen
� 4		Bericht des Bezirksamtes u. a. �rztehaus Prerower Platz
� 5		�berwiesene Drucksachen
� 5.1		Erhalt des kinder�rztlichen Bereitschaftsdienstes	DS/1347/VI
� 5.2		�kologische Stra�ensanierung bedeutet mehr Gr�n	DS/1340/VI
	25.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 14.3 - �berwiesen


	22.07.2009 - Umwelt/Gesundheit
	� 5.2 - vertagt
	Nach einer Begr�ndung des Antrages wurde vom Amt f�r Umwelt und Natur mitgeteilt, dass die Mittel des KP II im Bereich �kologische Stra�ensanierung nur f�r den Stra�enbau zu verwenden sind Nach einer Begr�ndung des Antrages wurde vom Amt f�r Umwelt und Natur mitgeteilt, dass die Mittel des KP II im Bereich �kologische Stra�ensanierung nur f�r den Stra�enbau zu verwenden sind. Mittel f�r die Baumpflanzung sind nicht vorgesehen. Das Amt hat zugesagt, dem Ausschuss die Kriterien f�r den Programmteil �kologische Stra�ensanierung zur Verf�gung zu stellen. Der Antrag wird durch eine einstimmige Abstimmung vertagt:
� 5.3		DS/1290/VI - Bebauungsplan 11-6 Arbeitstitel: Am Wartenberger Luch Verfahrensstand: �ffentliche Auslegung und eingeschr�nkte Beh�rdenbeteiligung zu den �nderungen des Bebauungsplans
� 6		Sonstiges

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