23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.41 - überwiesen
11.11.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 5.4 - vertagt
Hr
Hr. Güttler-Lindemann:
Konsensversuch mit Niederbarnimer Eisenbahn
Noch
keine Zuarbeit von Umwelt, daher vertagt.
26.11.2008 - Umwelt/Gesundheit
Ö 5.2 - erledigt
Herr Güttler-Lindemann stellt die Planung der Niederbarnimer Eisenbahn
auf dem etwa 20m breitem, aber sehr langem Grundstück vor
Herr
Güttler-Lindemann stellt die Planung der Niederbarnimer Eisenbahn auf dem etwa 20m breitem, aber sehr langem
Grundstück vor. Die Eisenbahngesellschaft will das Grundstück maximal verwerten
und plant 12 Grundstücke mit Haus. Da das Land Berlin kein Geld für
Grundstückserwerb hat, diese Trasse aber als Grünwegverbindung genutzt werden
sollte, baut die Eisenbahngesellschaft einen 5m breiten Weg zwischen Degner Straße
und Surmondtstraße. Dieser Weg muss aber auch befahren werden, um die
Erschließung zu den Grundstücken zu ermöglichen.
Bündnis90/Die Grünen stellten den Antrag, die Anzahl der zu bildenden
Grundstücke zu minimieren. Abstimmung: 1:5:3
Die Ausschuss Umwelt und Gesundheit empfiehlt dem federführenden
Ausschuss die Kenntnisnahme. Abstimmung: 7:2:0
09.12.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 5.3 - vertagt
Hr
Hr. Fischer:
noch keine Zuarbeit vom Umweltausschuss eingetroffen, daher laut GO vertagt
13.01.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.4 - vertagt
Noch keine Zuarbeit vom Umweltausschuss, daher vertagt
Noch
keine Zuarbeit vom Umweltausschuss, daher vertagt.
10.02.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Hr
Hr.
Fischer: positive
Stellungnahme des Umweltausschusses liegt vor, Thema wurde in unserem Ausschuss
bereits 2008 behandelt.
Abstimmung:
10 / 1 / 1, der BVV wird Kenntnisnahme angezeigt.