Tagesordnung - 28. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 11.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Familienzentrum "Die Brücke"
Ort: Gensingerstr. 58, 10315 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme incl. der Möglichkeit für die Kiezspinne und interessierte Bürger/Anwohner zur Darstellung von Problemen und Fragen und Diskussion darüber      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5     Überwiesene und eingereichte Drucksachen      
Ö 5.1  
Grüne Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Marzahner Straße und Gehrenseestraße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/1030/VI  
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.12 - überwiesen
   

 

   
    11.11.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.1 - vertagt
    Hr

 

Hr. Geisel: Querverbindung von ausgebautem Radweg Gehrenseestr. zum ausgebauten Radweg Marzahner Str. geht nicht, da über Privatgrundstücke; Frage könnte an Grundstückseigentümer gestellt werden, ob sie einen Radweg über ihre Grundstücke privat finanzieren würden.

Hr. Fischer: Gleisanschluss müsste gequert werden, Grundstück in der Detlefstraße (INTECH) in desolatem Zustand.

Fr. Röben: Beantragt Abstimmung des Antrags und keine nutzlosen Briefe.

Fr. v.d.Wall: Bittet um Vertagung zwecks Abstimmung in der Fraktion.

   
    09.12.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Fr

Fr. v. d. Wall: Verbindung soll für Beschäftigte des Gewerbegebietes sein, die nördlich der Gehrenseestr. wohnen

 

Hr. Kreins: das sind keine neuen Argumente

 

Hr. Hofmann: da es sich um private Flächen handelt sollten Gewerbetreibende bei Bedarf gegenüber den Eigentümern aktiv werden

 

Abstimmung: 1 / 10 / 1, DS wird der BVV zur Ablehnung empfohlen

   
    26.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird abgelehnt.

 

Ö 5.2  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Magdalenenstraße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/1042/VI  
Ö 5.3  
Straßenbaumaßnahme Stolzenfelsstraße auf dem Abschnitt Treskowallee bis Theatergasse Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/1055/VI  
Ö 5.4  
Bebauungsplan XXII-6d Arbeitstitel: Niederbarnimer Eisenbahn zwischen Suermondtstraße und Degnerstraße Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/1048/VI  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen