Tagesordnung - 28. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 11.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Familienzentrum "Die Brücke"
Ort: Gensingerstr. 58, 10315 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme incl. der Möglichkeit für die Kiezspinne und interessierte Bürger/Anwohner zur Darstellung von Problemen und Fragen und Diskussion darüber      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5     Überwiesene und eingereichte Drucksachen      
Ö 5.1  
Grüne Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Marzahner Straße und Gehrenseestraße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1030/VI  
Ö 5.2  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Magdalenenstraße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1042/VI  
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.21 - überwiesen
   

 
   
    11.11.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Geisel: Landesarbeitsgemeinschaft StrABG hat Vorschlag an Abgeordnetenhaus eingereicht – keine Vorlage in der BVV mehr bei Bauvorhaben der Berliner Wasserbetriebe, da hier ohnehin keine Variantenvorschläge möglich sind.

Hr. Ehrendreich: Bei diesem Vorhaben wird eine Kostenminimierung durch unterirdischen Vortrieb erreicht.

Abstimmung: 9/3/0, die DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen.

 
   
    27.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Magdalenenstraße ist ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.

 
Ö 5.3  
Straßenbaumaßnahme Stolzenfelsstraße auf dem Abschnitt Treskowallee bis Theatergasse Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1055/VI  
Ö 5.4  
Bebauungsplan XXII-6d Arbeitstitel: Niederbarnimer Eisenbahn zwischen Suermondtstraße und Degnerstraße Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1048/VI  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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