26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.16 - überwiesen
08.07.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Abstimmung: 11 / 1 / 1, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen
Abstimmung:
11 / 1 / 1, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen
15.07.2008 - Kultur
Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Vorsitzende
erklärt, dass die Ausschusse Stadtentwicklung und Haushalt die Annahme der DS
empfohlen haben. Er dankt den Vorsitzenden für die zügige Erledigung der
Zuarbeit.
In der Aussprache standen folgende Themen und Fragestellungen im Mittelpunkt.
Liegt für das Mietprojekt eine Bestätigung vor? Welche Lösungen sind in der
Übergangsperiode vorgesehen? Wo sind die veränderten finanziellen Bedingungen
berücksichtigt? Gibt es ein Konzept, was beide Objekte einschließt? Frau Framke
nimmt zu den Fragen Stellung. Das wichtigste Ziel ist, dass dem BA ein
Verhandlungsauftrag erteilt wird. Die meisten Fragen hängen mit dem
Verhandlungsablauf zusammen. Diesen Ergebnissen sollte man nicht vorgreifen.
Eine langfristige Mietlösung wird angestrebt. Alle Beteiligten und Betroffenen
werden rechtzeitig und angemessen informiert und ggf. einbezogen. Auch für die
gegenwärtig im KH ansässigen Vereine usw. werden vertretbare Lösungen
angestrebt. Der Rahmen wird durch die Gesetze und die machbaren Lösungen(
Vermögen) bestimmt.
Prof. Hofmann verteilt und erläutert einen Textvorschlag für die
Beschlussempfehlung. Es gibt Vorschläge zu Veränderungen im Punkt 2. der DS, z.B.
Einfügung des Begriffes „präzisiertes Raumbedarfskonzept“. Die dazu
geführte Aussprache führte zu folgenden Abstimmungsergebnissen:
- Veränderte Fassung des Punktes 2. Abstimmung: einstimmig
- Zusätzlicher Punkt zu Raumbedarfsplanung: Abstimmung: 5/5/0, also Ablehnung
- Der Text der BE: Zweiter Punkt bleibt in der Fassung des Vorschlages, das
Wort „ weitere“ wird nicht gestrichen. Der Ausschuss beschließt,
die Annahme der DS in geänderter Fassung mit ergänzenden Hinweisen zu
empfehlen. Die Beschlussempfehlung wird dringlich eingereicht. (Anlage 1).
Abstimmung:
11/0/0
17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das
Bezirksamt wird beauftragt den zuständigen Stellen im Land Berlin einen
Direktverkauf der Liegenschaft Treskowallee 112 auf Grundlage einer
anteiligen Nutzungsbindung „Kulturhaus“ an den Investor
vorzuschlagen und in Abhängigkeit von einer Grundsatzentscheidung
mit
der Firma Lührs & Holst City Projekte GmbH & Co. KG Gespräche zur
Errichtung eines Neubaus, in dem Flächen für eine Kulturhausnutzung in
Karlshorst am Standort Treskowallee 112/Dönhoffstraße 42 enthalten sind,
auf Grundlage eines zu präzisierenden Raumbedarfprogramms zu führen und
die Aufnahme von Verhandlungen mit den zuständigen Stellen vorzubereiten.
Zugleich wird das Bezirksamt ersucht
die
Ausschüsse Kultur, Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie Haushalt,
Personal und Verwaltungsmodernisierung regelmäßig über den Stand der
Verhandlungen und die zu erwartenden Auswirkungen auf den Haushalt zu
informieren;
der
Bezirksverordnetenversammlung nach Abschluss der unter Punkt 1 und 2
benannten Gespräche, deren Ergebnis und die voraussichtlichen Auswirkungen
auf den Haushalt des Bezirkes in einer Vorlage zur Kenntnisnahme
mitzuteilen.