Tagesordnung - 25. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 08.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme Abschluss Juni-Sitzung      
Ö 4  
Zentren- und Einzelhandelskonzept für den Bezirk Lichtenberg von Berlin 1. Lesung (gemäß Protokoll der April-Sitzung) Dazu ist ein Vertreter/eine Vertreterin des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg e. V. angefragt. Schriftliche Stellungnahmen liegenebenfalls vor. Ziel soll eine Beschlussempfehlung des Ausschusses zu diesem Thema sein.  
Enthält Anlagen
DS/0825/VI  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Neue Qualität der Bürgerbeteiligung für die stadträumliche und soziokulturelle Gestaltung des Ortsteilzentrums Karlshorst (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0818/VI  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.15 - überwiesen
   

 

   
    10.06.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Wird am Anfang der nächsten Sitzung behandelt

Wird am Anfang der nächsten Sitzung behandelt.

   
    08.07.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Fr

Fr. v. d. Wall: Bürger sind sehr interessiert und engagiert, aber unzufrieden mit Umsetzung ihrer Ideen und Vorschläge; Bürgerhaushalt sollte beispielhaft für Umsetzung sein

Prof. Hofmann: Diskussion hat schon seit Jahren sehr intensiv stattgefunden, ein Vergleich mit Urban 2 erscheint nicht als möglich

Hr. Hofmann: Änderungsvorschlag zum Beschlusstext

Fr. v. d. Wall: es sind nicht alle Fragen zu den beiden Standorten beantwortet

Hr. Fischer: Bürgergutachten zum Fennpfuhl ist kaum umgesetzt worden, da die Entwicklung des Gebietes daran vorbei gegangen ist

Fr. Tessin: Beispiel Karlshorst ist nicht für ein Bürgergutachten nach dem Muster vom Fennpfuhl geeignet

Hr. Kreins: beide Textvarianten sind nicht zustimmungsfähig

Hr. Sellmann: Bürgergutachten ist nicht vergleichbar

Fr. Röben, Antrag zur GO: abstimmen

 

Abstimmung der Änderung: 3 / 6 /4, damit ist der Änderungsvorschlag von Hr. Hofmann abgelehnt

Abstimmung zur DS: 2 / 8 / 3, der BVV wird die Ablehnung der DS empfohlen

   
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird abgelehnt.

Ö 5.2  
Lichtenberger Amphibien mit europäischer Bedeutung (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0820/VI  
Ö 5.3  
Stau verhindern/Feinstaubbelastung reduzieren - Halteverbot auf der Storkower Straße zwischen Erich-Kuttner-Straße und Landsberger Allee einrichten (allein beratend) Tagesordnung Juli-Sitzung  
Enthält Anlagen
DS/0859/VI  
Ö 6  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 7     Überwiesene und eingereichte DS      
Ö 7.1  
Neubau Kulturhaus Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0930/VI  
Ö 7.2  
Neuer Regionalstandort Lichtenberg/Süd der Schostakowitsch Musikschule  
Enthält Anlagen
DS/0931/VI  
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 9  
Sonstiges Abstimmung der September-Sitzung      
               
 
 

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