Tagesordnung - 25. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

Frage Hr. Hoffmann: Was wird mit dem Standort Dolgenseestr.?

Antwort Hr. Geisel: im Förderprogramm Stadtumbau Ost gibt es Gelder für den Rückbau des Forstergymnasiums, das ist erweiterbar auf die Musikschule

Abstimmung: 11 / 0 / 2, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen

In der Aussprache gab es Fragen zur nutzbaren Fläche, den kalkulierten Kosten pro qm. Die Elternvertretung hat zwei Briefe zur Sache im KA vorgelegt. Nach der Kenntnisnahme wurde empfohlen, diese Briefe zum Bestandteil des heutigen Protokolls zu erklären (Anlage 3) und ihre Vorschläge und Fragen in den Verhandlungen zu beachten. Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Dringlichen Vorlage DS/0931/VI mit Ergänzungen. Die Empfehlung wird dringlich eingereicht. (Anlage 2)
Abstimmung: 10/0/1

Beschluss:

Zugleich wird das Bezirksamt ersucht

• die Ausschüsse Kultur, Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung  regelmäßig über den Stand der Verhandlungen und die zu erwartenden Auswirkungen auf den Haushalt zu informieren.
• die Elternvertretung der Schostakowitsch-Musikschule an den Beratungen zur Vorbereitung der neuen Standortoption weiterhin zu beteiligen.
• eine Mehrbelastung des Bezirkshaushaltes auszuschließen.
• der Bezirksverordnetenversammlung nach Abschluss der Verhandlungen mit der HOWOGE, deren Ergebnis und die voraussichtlichen Auswirkungen auf den Haushalt des Bezirkes in einer Vorlage zur Kenntnisnahme mitzuteilen.
• bei Entscheidungen den Zusammenhang mit den in der DS/0930/VI formulierten Zielen zum Kulturhaus Karlshorst zu berücksichtigen.
• der BVV im ersten Quartal 2009 erste stadtplanerische Vorstellungen zum Standort Dolgenseestraße (bisher Schulstandort Forster-Gymnasium und Musikschule) vorzulegen.