Tagesordnung - 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 08.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen / Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau - und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Öffentlicher Raum wird "Shared Space - Begegnungszone" (mitberatend)
Enthält Anlagen
DS/0704/VI  
Ö 6.2  
Verkehrliche Entlastung - Für die Tangentialverbindung Ost (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0248/VI  
Ö 6.3  
Weiterausbau der TVO zur Verkehrsentlastung Lichtenbergs (allein beratend)  
Enthält Anlagen
DS/0771/VI  
    27.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

 

   
    08.04.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.3 - vertagt
    Entscheidung vertagt, s

Entscheidung vertagt, s. o.

   
    14.10.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.3.1 - vertagt
    Hr

Hr. Sellmann: Verkehrsprognose abwarten.

 

Dr. Rackow: AG beim VDGN hat sich an Senatorin gewandt, Prognose bis Mitte 2009, dann Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie bis 2010, Planung nach Festlegung einer Vorzugsvariante 2012/13, frühester Baubeginn 2015 nach Feststellung der Finanzierungsmöglichkeiten; bei Bedarf kann Machbarkeitsstudie im Ausschuss vorgestellt werden.

   
    28.04.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Abstimmung Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr: 3 / 10 / 0, DS wird der BVV zur Ablehnung empfohlen

Abstimmung Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr: 3 / 10 / 0, DS wird der BVV zur Ablehnung empfohlen.

   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.9 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wird abgelehnt.

Ö 6.4  
Schienengebundene Nahverkehrstangente zur Verbindung des Berliner Nordens mit dem Berliner Süden (allein beratend) Sofern zu den oben genannten DS mit Federführung schon Zuarbeiten vorliegen  
Enthält Anlagen
DS/0783/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen