Änderung des
Umweltausschusses wird übernommen, Zusatz wenn Pilotprojekt kommt – BA
soll Teilnahme von Lichtenberg prüfen
Abstimmung: 9 / 3 / 1,
DS wird in geänderter Form dem Haushaltsausschuss zur Zustimmung empfohlen.
Komplex TVO mit
der Maßgabe der Abstimmung des weiteren Vorgehens/des weiteren Umgangs mit den
DS
Hr. Geisel: Übereinkunft mit Senatsverwaltung,
Abt. Verkehr: nach Vorliegen der Verkehrsprognose erfolgt Vorstellung im
Ausschuss und auch in Bürgerversammlung in Karlshorst; Planung liegt beim
Senat; Einladung aus Marzahn ist von CDU und VDGN initiiert, deshalb keine
Teilnahme an Arbeitsgruppe durch mich.
Hr. Hofmann: würde Präsentation zu TVO mit
Berücksichtigung des ÖPNV im Ausschuss vorstellen.
Hr. Fischer: zu diesem Thema ist sachliche
Diskussion notwendig.
Prof. Hofmann: Debatte nicht ohne Vorliegen der
Ergebnisse der Untersuchungen des Senates führen, nichts überstürzen.
Hr. Fischer: für Sondersitzung im Juni
Vorstellung der Untersuchung der TU Berlin zu Schienenverkehrstangente,
parallel dazu Straßenverbindung eventuell in einer Sitzung, falls
Senatsprognose zu diesem Zeitpunkt vorliegt; eventuell gemeinsam mit dem
Umweltausschuss.
Fr. v. d. Wall: gemeinsame Diskussion
Straße/Schiene wird befürwortet.
Fr. Jantz: Beschlussfassung sollte nur im
Komplex der 3 Anträge erfolgen.
Prof. Hofmann: Antrag auf Sondersitzung im Juni.
Abstimmung: 11 / 0 / 2