25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 13.11 - überwiesen
06.11.2007 - Bildung
Ö 8.5 - vertagt
Der Ausschuss vertagt die Behandlung der DS auf Dez
Der
Ausschuss vertagt die Behandlung der DS auf Dez. 07. Bis dahin erfolgt eine
Zuarbeit durch das BA.
07.11.2007 - Sport
Ö 4.1 - erledigt
Nach ausführlicher Diskussion stimmt der Ausschuss bei einer Enthaltung
dem Antrag zu und wird dies dem Haushaltsausschuss mitteilen
Nach
ausführlicher Diskussion stimmt der Ausschuss bei einer Enthaltung dem Antrag
zu und wird dies dem Haushaltsausschuss mitteilen.
08.11.2007 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 5.2 - erledigt
Nach heftiger, teils kontroverser Debatte einigten sich die
Ausschussmitglieder auf folgende Empfehlung an den federführenden
Haushaltsausschuss:
Nach
heftiger, teils kontroverser Debatte einigten sich die Ausschussmitglieder auf
folgende Empfehlung an den federführenden Haushaltsausschuss:
Der
Ausschuss bekräftigt die Notwendigkeit der Information zu den drei Punkten des
Antrages. Er empfiehlt in allen Fachausschüssen Festlegungen zu treffen, in
welchen Zeitabschnitten - zum Beispiel einmal je Quartal - im Bericht des
Bezirksamtes durch den zuständigen Stadtrat konkret zum Finanzgeschehen in
seinem Fachbereich informiert wird.
Der
Haushaltsausschuss wird gebeten, gegebenenfalls darüber hinaus gehende Formen
der Information der BVV vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis: 10-0-0
13.11.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.7 - vertagt
Vertagt
Vertagt.
14.11.2007 - Gleichstellung/Integration
Ö 5.2 - erledigt
-
-Der
Inhalt der Drucksache wurde erörtert. Es handelt sich um Sparen im Bereich von
jedem Ausschuss.
-Herr
Heinisch: Das Anliegen der SPD ist verständlich. BA soll Sparmaßnahmen
ergreifen z.B. im Bereich Gleichstellungsausschuss bei Bordsteinabsenkungen nicht
die BVV zuerst, sondern der Ausschuss muss sich damit beschäftigen, welche
Sparmaßnahmen ergriffen werden können.
Schwerpunkte sollen regelmäßig in
Ausschüssen erörtert werden.
Herr Tietze schlägt folgenden
Änderungsantrag vor:
Das BA wird ersucht,
1. Die Ausschüsse in der BVV
umfassend und transparent über bereits erkennbare Haushaltsrisiken im Hinblick
auf diefolgenden Haushaltsjahre zu
informieren.
2. Gemeinsam mit den Fachausschüssen
zu prüfen, welche Maßnahmen das Bezirksamtes ergreifen soll, damit nicht auch
die Haushaltsjahre ab 2010 mit Negativvorträgen im Haushaltsplan begonnen
werden müssen.
3. Die Fachausschüsse regelmäßig (vierteljährlich)
darüber zu informieren, ob die ergriffenen Maßnahmen die gewünschte Wirkung
entfalten oder ggf. wo nachgesteuert werden muss.
Der Änderungsantrag wurde einstimmig
beschlossen
20.11.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 2.4 - erledigt
Hr
Hr.
Geisel: BA hat in
seiner Klausur über Haushalt beraten, für 2008 ist Vorsorge getroffen, Defizit
aus 2007 in Höhe von 4 Mio € ist in 2009 bereits eingestellt.
Hr.
Fischer: BA soll
regelmäßig berichten.
Abstimmung:
6 / 4 / 0, die DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen.
21.11.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.2 - vertagt
Herr Nünthel empfahl, die Quartalsberichterstattung des Bezirksamtes
stärker zur
Herr Nünthel empfahl, die
Quartalsberichterstattung des Bezirksamtes stärker zur
Darstellung der Haushaltrisiken zu nutzen, aber auch zur
Kenntnis zu nehmen,
dabei sollten vor allem Strategien gegen Risiken dargestellt
werden.
Festlegung: Beschlussfassung während
Dezembertagung, bis dahin sollen Vorschläge
eingebracht werden.
28.11.2007 - Umwelt/Gesundheit
Ö 6.4 - erledigt
Nachdem die Ausschussmitglieder darüber berichteten, wie dieser Antrag in anderen Ausschüssen diskutiert wurde, erklärte man die Übernahme der Formulierung aus dem Wirtschaftsausschuss, die Herr Müller (SPD) vorgetragen hat
Nachdem die Ausschussmitglieder darüber berichteten, wie dieser Antrag in anderen Ausschüssen diskutiert wurde, erklärte man die Übernahme der Formulierung aus dem Wirtschaftsausschuss, die Herr Müller (SPD) vorgetragen hat.
Text Wirtschaftsausschuss:
Nach heftiger, teils kontroverser Debatte einigten sich die Ausschussmitglieder auf folgende Empfehlung an den federführenden Haushaltsausschuss:
Der Ausschuss bekräftigt die Notwendigkeit der Information zu den drei Punkten des Antrages. Er empfiehlt in allen Fachausschüssen Festlegungen zu treffen, in welchen Zeitabschnitten - zum Beispiel einmal je Quartal - im Bericht des Bezirksamtes durch den zuständigen Stadtrat konkret zum Finanzgeschehen in seinem Fachbereich informiert wird.
Der Haushaltsausschuss wird gebeten, gegebenenfalls darüber hinaus gehende Formen der Information der BVV vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis: 10-0-0
Ausschuss U/G Abstimmung: 9:0:0
1
04.12.2007 - Bildung
Ö 7.2 - erledigt
Einstimmig wurde eine Empfehlung an den Haushaltsausschuss gerichtet
Einstimmig
wurde eine Empfehlung an den Haushaltsausschuss gerichtet.
Siehe
Anhang!
19.12.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 6.2 - erledigt
1
1.Der
Ausschuss beschließt einstimmig den „Änderungsvorschlag zur
DS/0531/VI“ – siehe Anlage –
Die Vertreter der SPD- Fraktion verteilen einen Textvorschlag an den
Haushaltsausschuss. Der Vorschlag wurde diskutiert und zwei Veränderungen
vorgeschlagen:
Der KA stimmt dem Vorschlag im Prinzip zu. Er schlagt vor, die
Berichterstattung des BA in den Quartalsbericht als gesonderten Punkt
einzuordnen, die Formulierung umfassend zu verändern und auf Risiken und die
beabsichtigten Gegenmaßnahmen zu konzentrieren. Diese Veränderungen finden auch
die Zustimmung der Vertreter der SPD.
Abstimmung: einstimmig ( Text: J. Hofmann)
Zuarbeiten der Ausschüsse liegen vor, Diskussion, Ausschussvorsitzender,
Herr Becker, hat Textvorschlag erarbeitet, Text nimmt die Vorschläge der
Fachausschüsse auf
Zuarbeiten der Ausschüsse liegen vor, Diskussion, Ausschussvorsitzender,
Herr Becker hat Textvorschlag erarbeitet, Text nimmt die Vorschläge der
Fachausschüsse auf.
Textvorschlag
Das Bezirksamt wird ersucht,
1.der BVV vierteljährlich in einer
umfassenden und transparenten Darstellung der aktuellen Haushaltssituation
abteilungsbezogen sowohl die Risiken als auch die ergriffenen bzw. vorgesehenen
Gegenmaßnahmen darzustellen.
2.ebenso die Fachausschüsse
regelmäßig, in der Regel vierteljährig, umfassend über erkennbare
Haushaltsrisiken bei den ihnen zugeordnetenAbteilungen zu informieren und mit ihnen die vorgesehene Gegensteuerung
zu beraten.
Die Darstellung der
Haushaltslage wird Teil des Bezirksquartalsbericht.
BzBmin Frau Emmrich 1 Woche vor der BVV
der Bericht.
Debatte muss ermöglicht werden im Plenarsaal, alle in der
BVV die Möglichkeit sich zu äußern.
Textvorschlag zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 11/0/011
Stimmberechtigte
Entsprechende Beschlussempfehlung wird eingereicht.
28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das
Bezirksamt wird ersucht,
der BVV vierteljährig in einer
umfassenden und transparenten Darstellung der aktuellen Haushaltssituation
abteilungsbezogen sowohl die Risiken als auch die ergriffenen bzw.
vorgesehenen Gegenmaßnahmen darzulegen,
ebenso die Fachausschüsse
regelmäßig, in der Regel vierteljährig, umfassend über erkennbare
Haushaltsrisiken bei den ihnen zugeordneten Abteilungen zu informieren und
mit ihnen die vorgesehene Gegensteuerung zu beraten.