Tagesordnung - 15. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung Protokoll 24.10.2007      
Ö 3  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
 DS/0529/VI  
Ö 4  
Zwischennutzung der brachliegenden Grünfläche Reichenberger Straße 7      
Ö 5  
Bericht Bezirksamt      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter unterstützen  
Enthält Anlagen
 DS/0516/VI  
Ö 6.2  
Weniger Lärm in Wartenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0521/VI  
Ö 6.3  
Weiträumige Umfahrung der Treskowallee während der ab 2008 geplanten Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
 DS/0530/VI  
    25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
   

 
   
    13.11.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.11 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    20.11.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 2.8 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    28.11.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Diese Baumaßnahme in der Treskowallee liegt in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung

 

Diese Baumaßnahme in der Treskowallee liegt in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung. Die CDU lehnt diesen Antrag ab, da er nichts essentiell Neues enthält und die TVO die beste Lösung wäre.

Herr Geisel merkte an, dass die Studie zur TVO erst 2008 fertig sein wird und dann in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Stadtentwicklungsausschuss besprochen werden kann.

Der Antrag wurde zur Abstimmung gestellt: 7:2:0.

 

 

1
   
    11.12.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Ehrendreich: weitere Baustellen außer der Treskowallee (Rhinstraße, Straße am Tierpark,  Schlichtallee/Ostkreuz, noch unbekannte Maßnahmen in Treptow-Köpenick) sind in die Betrachtung einzubeziehen, Zuständigkeit der Verkehrslenkung Berlin.

 

Abstimmung: 12 / 0 / 0, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen.

 
   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung und der Verkehrslenkung Berlin geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um während der ab 2008 geplanten Bauarbeiten am Straßenzug Straße am Tierpark/Treskowallee sowie am S-Bahnhof Karlshorst eine weiträumige Umfahrung zumindest für den Durchgangsverkehr zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang ist auch die Möglichkeit eines generellen LKW-Fahrverbotes im Baustellenbereich zu prüfen.

 
   
    27.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.28 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 6.4  
Haushaltsrisiken darstellen - Rechtzeitig umsteuern!  
Enthält Anlagen
 DS/0531/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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