Tagesordnung - 15. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 28.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung Protokoll 24.10.2007      
Ö 3  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV  
Enthält Anlagen
DS/0529/VI  
Ö 4  
Zwischennutzung der brachliegenden Grünfläche Reichenberger Straße 7      
Ö 5  
Bericht Bezirksamt      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Neues Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/0516/VI  
    25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.12 - überwiesen
   

 

   
    08.11.2007 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - vertagt
    Es gab eine intensive Diskussion unter den Ausschussmitgliedern, was sich hinter dem Berufsbild Seniorenbegleiterin /Seniorenbegleiter genau verbirgt, insbesondere wie es sich in der Praxis vom Berufsbild eines Altenpflegers oder Altenpflegehelfers abgr

 

Es gab eine intensive Diskussion unter den Ausschussmitgliedern,  was sich hinter dem Berufsbild Seniorenbegleiterin /Seniorenbegleiter genau verbirgt, insbesondere wie es sich in der Praxis vom Berufsbild eines Altenpflegers oder Altenpflegehelfers abgrenzt, so dass Letztere geschützt sind. Außerdem erschien unklar, wie eine Selbständigkeit von Seniorenbegleitern realisierbar ist und wie Seniorenbegleiter zu einem bereits bestehenden Lichtenberger Modellprojekt in Bezug zu setzen sind. Da dabei keine einheitliche Meinung gebildet werden konnte, schlug Frau Appelhagen von der Antrag stellenden Fraktion (CDU) vor, den Antrag zu vertagen, um die offenen Fragen bis zur nächsten Ausschusssitzung zu klären.

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 – 0-0

 

 

   
    21.11.2007 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagung wegen noch nicht vorliegender Stellungnahme der beauftragten Ausschüsse

Vertagung wegen noch nicht vorliegender Stellungnahme der beauftragten Ausschüsse.

   
    28.11.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.1 - erledigt
    Herr Hoffmann (CDU) begründete den Antrag, der bereits in anderen Ausschüssen heftig diskutiert wurde

 

Herr Hoffmann (CDU) begründete den Antrag, der bereits in anderen Ausschüssen heftig diskutiert wurde. Er räumt ein, dass die Möglichkeit der Ansiedlung auf dem 2. Arbeitsmarkt gegeben ist.

Der Antrag auf Vertagung wurde mit 2:5:3 Stimmen abgewiesen.

Nach eine kurzen Diskussion beschließt der Ausschuss folgende Empfehlung an den federführenden Ausschuss Soziales und Mieterinteressen:

Der Ausschuss Umwelt und Gesundheit unterstützt die Intention des Antrages, da er in die richtige soziale Richtung weist. Dem federführenden Ausschuss wird die Prüfung der Finanzierung über den ÖBS empfohlen.

Abstimmung:7:0:2

 

1

   
    06.12.2007 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - erledigt
    Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt Herr Bosse (DIE LINKE) die Versammlungsleitung um der einreichenden Fraktion (CDU) ausreichend Gelegenheit zur Begründung ihres Antrages zu geben

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt Herr Bosse (DIE LINKE) die Versammlungsleitung um der einreichenden Fraktion (CDU) ausreichend Gelegenheit zur Begründung ihres Antrages zu geben. In der lebhaften Diskussion ging es vor allem um drei Fragen: 1. Geht dieser Beschluss zu Lasten des ersten Arbeitsmarktes und 2. Liegt das Hauptaugenmerk des Projektes darauf, sich als Seniorenbegleiterin /Seniorenbegleiter selbstständig zu machen oder ist das nur eine, von mehreren (beispielsweise ehrenamtliche) Möglichkeiten. 3. Beschränkt sich diese Tätigkeit nur auf Demenzkranke?

Dr. Prüfer gab zu Bedenken, dass das Bezirksamt für die Umsetzung des Antrages darauf angewiesen sei, dass das Job Center Lichtenberg entsprechende Weiterbildungsmaßnahmen auch fördert.

 

Nicht alle Fragen konnten abschließend geklärt werden. Daraus schlussfolgernd empfiehlt der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit dem federführenden Ausschuss Soziales /Mieterinteressen die Annnahme der Drucksache mit folgender Änderung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden und dem Jobcenter zu prüfen, ob weitere Beschäftigungsmöglichkeiten im sozialen Bereich zu erschließen und dazu einen Modellversuch für das neu zu erprobende Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter in Lichtenberg gestartet werden kann.

 

Abstimmungsergebnis: 7 - 0 - 0

 

 

   
    19.12.2007 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagung wegen noch nicht vorliegender Stellungnahme der beauftragten Ausschüsse

Vertagung wegen noch nicht vorliegender Stellungnahme der beauftragten Ausschüsse.

Ermahnung an die säumigen Vorsitzenden beschlossen.

   
    16.01.2008 - Soziales/Mieterinteressen
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die unter Einschluss der Stellungnahme des Ausschusses Umwelt/Gesundheit vorgelegte Fassung der Bearbeitung durch die Fraktion DIE LINKE

Die unter Einschluss der Stellungnahme des Ausschusses Umwelt/Gesundheit vorgelegte Fassung der Bearbeitung durch die Fraktion DIE LINKE. wurde einstimmig angenommen.

   
    28.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden und dem JobCenter zu prüfen, inwieweit weitere Beschäftigungsmöglichkeiten im sozialen Bereich zu erschließen sind und dazu ein Modellversuch für das neu zu erprobende Berufsfeld Seniorenbegleiterin/Seniorenbegleiter in Lichtenberg gestartet werden kann.

Das Bezirksamt wird gebeten, die BVV auch über bereits vorhandene Arbeitsmarkt- bzw. Qualifizierungsmaßnahmen im Bereich der Unterstützung von Seniorinnen und Senioren zu informieren.

 

   
    22.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 6.2  
Weniger Lärm in Wartenberg  
Enthält Anlagen
DS/0521/VI  
Ö 6.3  
Weiträumige Umfahrung der Treskowallee während der ab 2008 geplanten Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
DS/0530/VI  
Ö 6.4  
Haushaltsrisiken darstellen - Rechtzeitig umsteuern!  
Enthält Anlagen
DS/0531/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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