Tagesordnung - 12. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur (gemeinsam mit dem Ausschuss Stadtentwicklung/ Bauen und Verkehr)  

Beschluss:

1.      Das Bezirksamt wird ersucht den neu eingereichten Vorschlag der HOWOGE zur Konzeption Kulturhaus Karlshorst unter Einbeziehung der AG Kulturhaus einer Prüfung zu unterziehen.

2.      Der BVV werden die Vorlagen zum neuen Vorschlag der HOWOGE schnellstmöglich zugeleitet.

3.      Das Bezirksamt wird ersucht nach Prüfung des neuen Vorschlages der HOWOGE unter Beteiligung der Ausschüsse Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr, Kultur und Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung eine Bürgeranhörung im Ortsteil Karlshorst durchzuführen, unter Einbeziehung 

-  der Nutzer des Kulturhauses, 

            -  des Bürgervereins Karlshorst, 

            -  der Karlshorster Bürger und 

            -  anderer Interessierter.

BzStRin Fr. Framke berichtet zum Stand Kulturhaus Karlshorst unter Einbeziehung der Vorentscheidung bis zur Neuwahl 2006 und erwähnt die derzeitige Meinungslage in den Ausschüssen Kultur sowie Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr auf eine Positionierung zurzeit zu verzichten.

Der Ausschuss bittet das BA die HOWOGE zu befragen, ob es weitere Interessenten für das Theater gab und gibt und ob die angebotene Gesamtfläche auch weiter zu verringern wäre.

Die Veranstaltung des Bürgervereins Karlshorst am 24.10. ersetzt nicht die Beschlusslage der BVV, die eine Veranstaltung durch das BA vorsieht. Das BA stimmt dieser Aussage zu und wird bei Bedarf eine solche Veranstaltung organisieren.

Der Haushaltsausschuss verzichtet heute auf eine Entscheidung zum Kulturhaus und wartet den Termin am 24.10. ab.

Die Stadträtin deklariert den Abschlussbericht zum Zwischenbericht.

Abstimmung: Stadtentwicklung: 12 / 0 / 1

                                        Kultur: 10 / 0 / 1

Die Stadträtin erklärt auf Wunsch von Herrn Becker den Abschlussbericht zum Zwischenbericht. Abstimmung: Stadtentwicklung 12/0/1; Kultur 10/0/1

Der Ausschuss Kultur setzt 21:50 Uhr die Beratung allein fort.