Es wurde
vorgeschlagen und beschlossen, das Thema im Komplex der DS 0034/VI, 0060/ VI,
0315/ VI und 0119/VI zu behandeln.
Des weiteren informiert der Vorsitzende über die Beratung des Themas im
Ausschuss „Stadtentwicklung und Verkehr“ mit dem Ergebnis, dass
vor der geplanten Bürgerversammlung in Karlshorst am 24.10.07, keine
grundlegenden Beschlüsse gefasst werden und der Ausschuss eine gemeinsame
Sitzung mit dem Ausschuss „Kultur“ nach dieser Bürgerversammlung
vor schlägt.
Den
zahlreich anwesenden Gästen wird das Rederecht zuerkannt.
Die
Einführung zum Thema gibt die BzStRin Frau Framke:
Wenn wir über das Kulturhaus reden, geht es um Zukunftsfragen. Das Haus wird
gegenwärtig von 16 Vereinen und Projekten intensiv genutzt. Der Bauzustand
ist schlecht und entspricht in keiner Weise den gegebenen Anforderungen. Seit
2 Jahren arbeitete die AG „ Kulturhaus Karlshorst“ mit dem
Auftrag, dem BA und der BVV einen entsprechenden Vorschlag zu erarbeiten. Aus
finanziellen Gründen ist das Modell eines Interessenbekundungsverfahrens
(IBV) eingeleitet worden. Mit anderen Worten: Der Sieger aus dem Verfahren erwirbt
das oder die Grundstücke, reißt das alte Gebäude ab und baut ein Mehrzweckgebäude
mit dem Hauptnutzer „Kulturhaus“. Basis war der BA-Beschluss vom
09.11.06 mit den Punkten a. bis d., der Dringlichen Vorlage zur
Beschlussfassung (0034/VI) mit Datum vom 23.11.06 und dem Titel „Interessenbekundungsverfahren
„Neubau Kulturhaus Karlshorst“ in der BVV beschlossen wurde. Als
Belege lagen der DS 6 Protokolle der AG bei. In der Sitzung vom 14.Sept. 2006
wird dem Angebot der Firma „Lührs&Holst“ das bessere Prädikat
ausgestellt und der Vorschlag der HOWOGE als für die Kulturhausnutzung kaum
geeignet eingeschätzt. Die 6. Sitzung der AG am 25.Sept.06 bestätigt diese
Grundfeststellungen und bittet das BA eine DS für die BVV vorzulegen. In der
DS 0034/VI wird das BA von der BVV beauftragt mit der Firma „
Lührs&Holst“ in Vertragsverhandlungen einzutreten. Dem BA wurde
empfohlen, mit der HOWOGE eine „neue Perspektive für das
Theater“ zu erörtern.
Mit der „Dringlichen Beschlussempfehlung“ des Ausschusses
„Stadtentwicklung/ Verkehr“ DS 0119/VI Titel „Kulturhaus
Karlshorst“ empfiehlt der Ausschuss die erneute Prüfung der
modifizierten Vorschläge der HOWOGE und weitere Verzögerungen des Verfahrens
zu vermeiden. Die DS 0315/VI vom 24.05.07 betont nochmals die Notwendigkeit
der Einbeziehung der Bürger.
Im Abschlussbericht „Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme“ vom
20.09.07 wird eine weitere Überarbeitung des Vorschlages der HOWOGE vom
07.September 2007 vorgestellt und eine erneute Prüfung empfohlen. Die DS
wurde in die beteiligten Ausschüsse Haushalt, Stadtentwicklung/Verkehr und Kultur
überwiesen.
Am 24.10.07 wird die Bürgerversammlung unter der Leitung des Bürgervereins
stattfinden. Das Ergebnis sollte in den Ausschüssen behandelt und in das
Beschlussverfahren für BA und BVV eingebracht werden.
Es folgte
eine lebhafte Aussprache, die
nicht wörtlich wiedergegeben wird, sondern vor allem die Frage- und
Problemstellungen erfasst.
- Wie offen ist das Verfahren gegenwärtig?
- Ist die DS 0119 im vollen Umfang
gültig? Wird der gegenwärtige Stand damit exakt ausgedrückt?
- Wie soll das Ergebnis der Bürgerversammlung in die Abwägung einbezogen
werden?
- Ist das Kulturhaus ein Angebot für Karlshorst oder für ganz Lichtenberg?
- In welcher Wechselbeziehung steht die dezentrale Angebotsstruktur zur
zentralisierten im KH?
- Werden die Projekte und Vereine in der Umbauphase gehalten und kommen sie
nach der Unterbringung in andere Objekte dann wieder?
- Werden die ortsnahen Angebote der Musikschule berücksichtigt und wo?
- Der Informationsstand ist unzureichend. Bei Betroffenen und Besuchern
wächst die Unsicherheit.
- Wie soll eine verständliche Präsentation zur Bürgerversammlung erreicht
werden?
- Läst sich aus der Fülle der unterschiedlichen Informationen eine
Verdichtung der Abwägungsziele erreichen?( Grundpositionen )
- Das BA will keinen Leerstand des „Theaters Karlshorst“. Wegen
der städtischen Bedeutung soll ein „Runder Tisch“ initiiert
werden.
- Das Primat der „Kultur“ wird auch von der Stadtentwicklung
festgestellt.
- Für die Bürgerversammlung und Beratung beider Ausschüsse sollte ein kulturpolitisches
Ideenprojekt fassbar und konkret zum Anlass vom BA vorgelegt werden.
- Entscheidungen müssen dort getroffen werden, wo sie verantwortet werden.
Die Bürgerversammlung ist ein wichtiger Diskussionsbeitrag, ersetzt aber
nicht die Entscheidung der BVV.
- In den Materialien sollte eine Entscheidungsperspektive sichtbar werden.
- Die Mehrheit der anwesenden Betroffenenvertreter befürwortet den Neubau.
Die Nutzungsmöglichkeiten des Theaters werden auch nach dem Umbau häufig
kritisch gesehen.
- Bis zum 12.10.07 wird im BA entschieden, welche Fakten aus den bisherigen
Materialien auch in rechtlicher Konsequenz veröffentlicht werden können.
(Gutachten)
- Die Präsentationen des
„Siegers“ und der neuesten Materialien der HOWOGE sollten
erfolgen.
Das BA
wird beauftragt ein Ideenpapier zur Entwicklung des Kulturstandortes
Karlshorst in den nächsten Jahren vorzulegen.
Abstimmung:
Einstimmig
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