Drucksache - DS/1856/V  

Auf den Spielplätzen im Wrangelkiez sind Drogenfunde, Fäkalien und benutzte Drogenbestecke inzwischen an der Tagesordnung. Kinder, Eltern und Erzieher*innen sind dort nicht mehr sicher, fühlen sich durch das Bezirksamt mit ihren Sorgen und Problemen allein gelassen.

Ich frage das Bezirksamt,

1. mit welchen sichernden Maßnahmen ist kurzfristig in den nächsten Wochen auf den Spielplätzen zu rechnen? Bitte die jeweiligen Maßnahmen mit Zeitpunkt der Umsetzung für die jeweiligen Spielplätze auflisten.
    
2. Mit welchen Maßnahmen ist bis Ende März 2021 zu rechnen? Bitte die jeweiligen Maßnahmen mit Zeitpunkt der Umsetzung für die jeweiligen Spielplätze auflisten.
    
3. Mit welchen Maßnahmen will das Bezirksamt insgesamt auf den Drogenverkauf und -konsum im Wrangelkiez reagieren? Bitte mit Auflistung der Maßnahmen und zeitlicher Umsetzung, sowie Wirkungen, die mit den jeweiligen Maßnahmen erreicht werden soll.

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Mit welchen sichernden Maßnahmen ist kurzfristig in den nächsten Wochen auf den Spielplätzen zu rechnen? Bitte die jeweiligen Maßnahmen mit Zeitpunkt der Umsetzung für die jeweiligen Spielplätze auflisten.

Aus aktuellem Anlass wurde die nächtliche Schließung der Spielplätze im Wrangelkiez sowie an der Glogauer Str. Ecke Wiener Str. von 20.00h bis 8.00h beauftragt.

Der letztgenannte Spielplatz in der Glogauer Str. wurde im Oktober mit einem festen höheren Zaun gesichert. Der Spielplatz in der Falckensteinstr.6 wird im Dezember mit einer hohen Toranlage gesichert. Der Spielplatz am Durchgang zw. Falckensteinstr. und Cuvrystr. wird noch in diesem Jahr mit einem hohen Bauzaun umstellt.

2. Mit welchen Maßnahmen ist bis Ende März 2021 zu rechnen? Bitte die jeweiligen Maßnahmen mit Zeitpunkt der Umsetzung für die jeweiligen Spielplätze auflisten.

Nach der Sicherung durch einen hohen Zaun wird ein Kooperationsvertrag mit dem Träger des Familienzentrums Kiezanker36 bezüglich des im Durchgang zur Falckensteinstr liegenden Spielplatzes geschlossen, damit dieser wichtige Spielort auch weiterhin genutzt werden kann, jedoch eingeschränkt nur zu den Öffnungszeiten der Einrichtung.

3. Mit welchen Maßnahmen will das Bezirksamt insgesamt auf den Drogenverkauf und -konsum im Wrangelkiez reagieren? Bitte mit Auflistung der Maßnahmen und zeitlicher Umsetzung, sowie Wirkungen, die mit den jeweiligen Maßnahmen erreicht werden soll.

Um dem Problem des Drogenhandels und -konsums im öffentlichen Raum sowie den damit einhergehenden Begleiterscheinungen zu begegnen, bedarf es der Kooperation verschiedener Akteure und integrierter Handlungsstrategien. Diese werden z.T. für den gesamten Bezirk, im Hinblick auf den Wrangelkiez u.a. im Rahmen von fachübergreifenden Abstimmungen zum Görlitzer Park, erarbeitet.

Die Zuständigkeit für Maßnahmen im Zusammenhang mit Drogenverkauf liegt bei der Polizei. Die Verantwortung für die Umsetzung des Programms zur Bekämpfung des Drogenmissbrauchs in Berlin liegt bei der Landesdrogenbeauftragten (SenGPG). Diese ist ebenfalls zuständig für die Förderung von Maßnahmen freier Träger im Bereich Suchtprävention und Drogenhilfe. Die Suchthilfekoordinator*innen in den Bezirken stehen in regelmäßigem Austausch mit der Landesdrogenbeauftragten, um Bedarfe zu eruieren und ein gesamtstädtisches Konzept zum Umgang mit Drogenmissbrauch und seinen Begleiterscheinungen voranzutreiben.

Das Bezirksamt kann in Kooperation beispielsweise bei der Umsetzung von Maßnahmen der städtebaulichen Kriminalitätsprävention mitwirken. Das Bezirksamt kann auch auf Begleiterscheinungen von Drogenkonsum im öffentlichen Raum reagieren, also bspw. Hinterlassenschaften von Konsumutensilien, Nutzungskonflikte, Verwahrlosung, zweckentfremdete Nutzung von Spielplätzen und Ähnlichem. Als Maßnahmen wurden speziell im Wrangelkiez die Parkläufer*innen (im Auftrag des Straßen- und Grünflächenamtes) auch auf Spielplätzen eingesetzt.

Des Weiteren sind Mitarbeitende der SKA Kontaktstelle von Fixpunkt gGmbH (SenGPG) seit Oktober 2020 auch im Wrangelkiez im Einsatz. Sie sprechen im Rahmen der Umfeld-Pflege drogengebrauchende Menschen an und weisen auf die Einrichtung (mit Konsumraum) in der Reichenberger Str. 131 sowie verantwortungsvolle Entsorgung von Konsumutensilien hin.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Herrmann