Drucksache - DS/1747/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Steht das Bezirksamt aktiv mit den Anwohnenden und Akteur*innen des Parks in regelmäßigem Austausch, nimmt deren Anregungen und Bedürfnisse wahr und setzt diese entsprechend um bzw. leitet sie an die zuständigen Stellen weiter?
    
2. Auf welche Weise trägt das Bezirksamt dafür Sorge, dass an das Bezirksamt gerichtete Anfragen außerhalb seiner Zuständigkeit die zuständigen Ansprechpartner*innen erreichen und von ihnen wahrgenommen werden?
    
3. Ist das Bezirksamt bereit, die beteiligten Parteien an einem „Runden Tisch“ zum Ende des dritten Jahresquartals zusammenzuführen und mit ihnen gemeinsam an der Problemlösung zu arbeiten?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Steht das Bezirksamt aktiv mit den Anwohnenden und Akteur*innen des Parks in regelmäßigem Austausch, nimmt deren Anregungen und Bedürfnisse wahr und setzt diese entsprechend um bzw. leitet sie an die zuständigen Stellen weiter?

Das Bezirksamt ist über den Fachbereich „Grünflächen“ im Nutzer*innenbeirat des Parks am Gleisdreieck vertreten. Die regulären Beiratssitzungen finden in der Regel vier bis fünfmal im Jahr stattfindet. Aufgrund der zunehmenden Problematik rund um das Thema „Verwahrlosung“ gab es außerdem im Juli 2020 im Park eine Begehung zwischen dem Senat, dem Parkverwalter Grün Berlin GmbH, der Polizei und dem Bezirksamt (Ordnungsamt und Straßen- und Grünflächenamt).

2. Auf welche Weise trägt das Bezirksamt dafür Sorge, dass an das Bezirksamt gerichtete Anfragen außerhalb seiner Zuständigkeit die zuständigen Ansprechpartner*innen erreichen und von ihnen wahrgenommen werden?

Das Bezirksamt bzw. der bezirkliche Fachbereich „Grünflächen“ leitet sie unverzüglich an beide im Auftrag von Grün Berlin GmbH tätigen Parkmanager*innen weiter.

3. Ist das Bezirksamt bereit, die beteiligten Parteien an einem „Runden Tisch“ zum Ende des dritten Jahresquartals zusammenzuführen und mit ihnen gemeinsam an der Problemlösung zu arbeiten?

Die Kompetenz, einen solchen „Runden Tisch“ zu organisieren, obliegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bzw. dem Parkverwalter Grün Berlin GmbH. Im Falle der Einrichtung eines Runden Tisches wird sich das Bezirksamt selbstverständlich beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Herrmann