Drucksache - DS/1741/V
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ich frage das Bezirksamt:
Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Antwort zu 1 - 3:
Die Erstellung des Jahresberichts des Landesrechnungshofes befindet sich nach Kenntnis des Bezirksamts derzeit in einem laufenden Verfahren.
Der Landesrechnungshof hat im Rahmen der Prüfung unter der Bezeichnung: „Ausübung von Vorkaufsrechten zugunsten der DIESE eG“ dem Bezirksamt im Juli 2020 eine Prüfungsmitteilung und einen Entwurf für einen Beitrag zum Jahresbericht 2020 übersandt.
Hierzu hat das Bezirksamt Stellung genommen.
Diese Teilschritte sind die üblichen Verfahrensschritte eines laufenden Prüfungsverfahrens des Rechnungshofs.
Das Bezirksamt möchte dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs im Interesse eines ordnungsgemäßen, unbeeinflussten Verfahrens inhaltlich nicht vorgreifen.
Ferner hat das Bezirksamt keine Kenntnis, wie die endgültige Fassung des Jahresberichts lauten wird.
Das Bezirksamt freut sich allerdings auf eine lebendige Diskussion im Anschluss an die Veröffentlichung des Jahresberichts 2020 des Landesrechnungshofs
Mit freundlichen Grüßen
Florian Schmidt
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin