Drucksache - DS/1596/V  

 
 
Betreff: Verwirrung zur Abwesenheit Florian Schmidts
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPFDP
Verfasser:Heihsel, MarleneHeihsel, Marlene
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
26.02.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Weshalb hat Monika Herrmann am 10.02. im Ältestenrat berichtet, dass Florian Schmidt zum nächsten Ausschuss StadtBW (12.02.) nicht anwesend sein könne, da er im Hauptausschuss des AGH wäre, obwohl die Einladung zum Hauptausschuss bereits am 5.02. ohne den Tagesordnungspunkt zur Diese eG/Florian Schmidt verschickt wurde bzw. dieser TOP über die Konsensliste explizit auf den 11.03. vertagt wurde (und somit klar war, dass Florian Schmidt am 12.02. dort nicht anwesend sein musste)?

 

  1. Weshalb wurde dem Ausschuss StadtBW erst direkt im Ausschuss am 12.02. dann mitgeteilt, dass Florian Schmidt Urlaub genommen habe und nicht wie ursprünglich erklärt im Hauptausschuss des AGH anwesend war?

 

  1. Wann wurde von wem der Urlaubsantrag von Florian Schmidt genehmigt?

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Weshalb hat Monika Herrmann am 10.02. im Ältestenrat berichtet, dass Florian Schmidt zum nächsten Ausschuss StadtBW (12.02.) nicht anwesend sein könne, da er im Hauptausschuss des AGH wäre, obwohl die Einladung zum Hauptausschuss bereits am 5.02. ohne den Tagesordnungspunkt zur Diese eG/Florian Schmidt verschickt wurde bzw. dieser TOP über die Konsensliste explizit auf den 11.03. vertagt wurde (und somit klar war, dass Florian Schmidt am 12.02. dort nicht anwesend sein musste)?

 

Am 10.2.20 berichtete ich im Ältestenrat, dass ich Herrn Schmidt im Stadtplanungsausschuss vertreten werde.

Auf Nachfrage, wer denn Herrn Schmidt im Hauptausschuss vertreten wird, berichtete ich, dass dies am Dienstag im BA geklärt werde, da Herr Hehmke als sein regulärer Vertreter abends eigentlich im Schulausschuss sein müsste.

Darüber hinaus wurde ich gebeten am Dienstag frühzeitig Bescheid zu geben, damit die Schulausschuss-Vorsitzende entscheiden kann, ob der Ausschuss ohne Herrn Hehmke überhaupt stattfinden sollte.

 

 

  1. Weshalb wurde dem Ausschuss StadtBW erst direkt im Ausschuss am 12.02. dann mitgeteilt, dass Florian Schmidt Urlaub genommen habe und nicht wie ursprünglich erklärt im Hauptausschuss des AGH anwesend war?

 

Dem Ausschuss StadtBW wurde lediglich der um eine Woche verlängerte Urlaub mitgeteilt. Stadtrat Schmidt konnte nicht im Hauptausschuss sein, weil der in der ersten Frage genannte Tagesordnungspunkt auf den 11.3.20 verschoben war. 

 

 

  1. Wann wurde von wem der Urlaubsantrag von Florian Schmidt genehmigt?

 

In der fünften Kalenderwoche hat Stadtrat Schmidt mitgeteilt, seinen Urlaub um eine Woche, also bis zum 14.2.20 zu verlängern.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Monika Herrmann

 

 
 

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