Drucksache - DS/1347/V
Ich frage das Bezirksamt:
Abt. Bauen, Planen und Facility ManagementBezirksstadtrat
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Für ein anspruchsvolles Verkehrsgutachten, das auch Vorschläge für eine Verkehrswende vorbereitet, muss eine umfassende Aufgabestellung erstellt werden, die auch mit dem UVKI-Ausschuss abgestimmt werden sollte. Die Aufgabenstellung ist dann die Grundlage für eine Angebotseinholung mit anschließender Beauftragung. Im SGA gibt es für die Tätigkeit keine personelle Ausstattung. Alle bisher beauftragten Verkehrsgutachten wurden durch die Fachbereichsleitung oder durch die Radverkehrsingenieure vergeben und betreut. Aktuell werden von FB Straßen folgende Verkehrsgutachten betreut:
- Machbarkeitsuntersuchung Radpromenade Generalszug - Mobilitätskonzept Friedrichshain West als Grundlage für ein urbanes und nachhaltiges Zukunftsquartier - Verkehrsgutachten für die Parkraumbewirtschaftung und Radverkehrsanlagen OT Kreuzberg einschließlich einer Planung von Radverkehrsanlagen am Tempelhofer Ufer und Hallesches Ufer, für die Westseite der Möckernstraße zwischen Landwehrkanal und Yorckstraße und auf dem Kottbusser Damm - Verkehrsgutachten für die Parkraumbewirtschaftung und Radverkehrsanlagen OT Friedrichshain (nördlich der Karl-Marx-Allee – Frankfurter Allee) einschließlich einer Planung eines geschützten Radstreifens in der Lichtenberger Straße und der Planung einer Fahrradstraße Rigaer Straße – Weidenweg – Palisadenstraße sowie Vorplanungen an Straßenzügen, die noch gar keine Radverkehrsanlagen besitzen - Verkehrsgutachten für die Parkraumbewirtschaftung und Radverkehrsanlagen OT Friedrichshain (südlich der Karl-Marx-Allee – Frankfurter Allee) einschließlich einer Planung eines geschützten Radstreifens in der Lichtenberger Straße sowie Vorplanungen an Straßenzügen, die noch gar keine Radverkehrsanlagen besitzen - Machbarkeitsuntersuchung zum autofreien Wrangelkiez
Für 2019 sind noch die Vergaben für die Verkehrsuntersuchung Oranienstraße und der Straßenzug entlang des Luisenstädter Kanals auf Grundlage des Verkehrskonzeptes südliche Luisenstadt geplant.
Für das Verkehrskonzept Boxhagener Kiez zwischen Warschauer Straße und Ostkreuz gibt es bisher keine Finanzierung, da aus den Erfahrungen bei der Vergabe des genannten Konzeptes mit Kosten von ca. 150.000 Euro gerechnet werden muss, die im Haushalt des SGA nicht zur Verfügung stehen.
Freundliche Grüße
Florian Schmidt
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