Drucksache - DS/1135/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wer ist für die Anbringung der Fahrradabstellbügel auf der Gedenkstätte „Frauengefängnis Barnimstraße“ unmittelbar an der Gedenkstele für Rosa Luxemburg verantwortlich, obwohl ausreichend Platz in gebührendem Abstand zur Aufstellung der Bügel vorhanden wäre?
    
2. Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit zur zeitnahen Versetzung der Fahrradbügel um die Würde des Gedenkortes zu wahren?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                                    

Bezirksstadtrat                                  

Die Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wer ist für die Anbringung der Fahrradabstellbügel auf der Gedenkstätte „Frauengefängnis Barnimstraße“ unmittelbar an der Gedenkstele für Rosa Luxemburg verantwortlich, obwohl ausreichend Platz in gebührendem Abstand zur Aufstellung der Bügel vorhanden wäre?

2. Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit zur zeitnahen Versetzung der Fahrradbügel um die Würde des Gedenkortes zu wahren?

Es war leider innerhalb eines Tages nicht abschließend möglich, die Zuständigkeit für die Anbringung der Fahrradabstellbügel an der genannten Stelle zu klären, so dass ich Ihnen diese Frage hier und heute nicht beantworten kann.

Ich werde aber unaufgefordert und unmittelbar nach Klärung der Zuständigkeit eine schriftliche Antwort nachreichen.

Freundliche Grüße

Florian Schmidt

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt:

1. Wer ist für die Anbringung der Fahrradabstellbügel auf der Gedenkstätte „Frauengefängnis Barnimstraße“ unmittelbar an der Gedenkstele für Rosa Luxemburg verantwortlich, obwohl ausreichend Platz in gebührendem Abstand zur Aufstellung der Bügel vorhanden wäre?

Das Grundstück, auf dem sich die Fahrradbügel und auch die Gedenkstele für Rosa Luxemburg befinden, gehört zum Fachvermögen des Schul- und Sportamtes. Weder das Schul- und Sportamt noch das Straßen- und Grünflächenamt haben die Anbringung der Fahrradbügel in Auftrag gegeben.

2. Sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit zur zeitnahen Versetzung der Fahrradbügel um die Würde des Gedenkortes zu wahren?

Gemeinsam mit dem Straßen- und Grünflächenamt und der Denkmalschutzbehörde wird sich das Schul- und Sportamt bemühen, zeitnah eine Klärung herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke