Drucksache - DS/0755/V  

Ich frage das Bezirksamt:
 

1. Wie schätzt das Bezirksamt die Wichtigkeit des Krankenhauses am Urban für die Gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung Friedrichshain-Kreuzbergs ein?
    
2. Wie unterstützt das Bezirksamt das Bemühen des Krankenhauses am Urban sich baulich zu erweitern und somit auch zu modernisieren?
    
3. Woran liegt es, dass das Krankenhaus am Urban noch keine Genehmigungen für dieses Vorhaben hat?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                

Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales

Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:

1. Wie schätzt das Bezirksamt die Wichtigkeit des Krankenhauses am Urban für die Gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung Friedrichshain-Kreuzbergs ein?
    

Das Vivantes Klinikum Am Urban ist das einzige Krankenhaus im Ortsteil Kreuzberg. Es versorgt mit 12 medizinischen Fachabteilungen, einer zentralen Notaufnahme und 620 Betten neben dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain die Bevölkerung des Bezirkes. Jährlich werden im Vivantes Klinikum Am Urban ca. 65.000 Patienten behandelt und 1.500 Babys in der Geburtsklinik zur Welt gebracht.

Zum Klinikum gehören unter anderem das Zentrum für Brusterkrankungen, das Tumorzentrum Mitte und das Berliner Herzrhythmuszentrum (BHZ). Es ist somit auch ein elementarer Teil der Gesundheitlichen Versorgung des Landes Berlin.

Als Akademisches Lehrkrankenhaus der Charité - Universitätsmedizin Berlin wird der Bildungs- und Lehrauftrag wahrgenommen.

Die Klinik dient der psychiatrischen Pflichtversorgung im Sinne des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) von Patienten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Von der Senatsverwaltung für Gesundheit wurden ihr die hoheitlichen Aufgaben zur Unterbringung psychisch erkrankter Personen übertragen.

2. Wie unterstützt das Bezirksamt das Bemühen des Krankenhauses am Urban sich baulich zu erweitern und somit auch zu modernisieren?

Das Vivantes Klinikum Am Urban unterliegt der nach dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst ordnungsbehördlichen Überwachung durch das Gesundheitsamt. Im Rahmen der Überwachungsmaßnahmen wirkt das Gesundheitsamt darauf hin, dass bauliche Mängel behoben und gesetzlich vorgeschriebene Anforderungen baulich umgesetzt werden wie z. B. die im PsychKG vorgeschriebenen Freiflächen.

Im Rahmen der bisherigen Erweiterungsprojekte wurden die Bauherren zu den planungsrechtlichen und denkmalrechtlichen Belangen stets umfangreich beraten und im Ermessen die rechtlichen Spielräume wohlwollend und weitreichend zu Gunsten des Krankenhauses ausgeschöpft.

3. Woran liegt es, dass das Krankenhaus am Urban noch keine Genehmigungen für dieses Vorhaben hat?

In 2017 wurde der "Neubau eines Bürogebäudes zur temporären Nutzung auf 6 Jahre" genehmigt. Ferner liegen mehrere tlw. positiven Vorbescheide vor. Weitere Bauanträge wurden nicht beantragt.

Mit freundlichen Grüßen

Knut Mildner- Spindler