Drucksache - DS/2084/IV  

Ich frage das Bezirksamt:
 

1. Welche Formen und Elemente der Bürgerbeteiligung plant das Bezirksamt zur Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Friedrichshain-West ?
    
2. Wie wurde und wird die Website zur Bürgerbeteiligung beworben ?
    
3. Ist auf Grund der technischen Probleme der Website sowie des insgesamt relativ späten Startes eine Verlängerung der Online- und Postkarten-Beteiligung geplant ?
    

Nachfragen:
 

1. Falls Nein - warum nicht ?
    
2. Falls Ja - für welchen Zeitraum ?

Beantwortung: Herr Panhoff

zu Frage 1: Das Bezirksamt führt derzeit ein Online-Beteiligungsverfahren auf der Internetseite www.stadtumbau-friedrichshain-west.de durch. Daneben besteht die Möglichkeit, sich über im zukünftigen Fördergebiet Friedrichshain-West ausliegende Info-Postkarten auch ohne Internetanschluss zu beteiligen und des Weiteren ist eine Erörterungsveranstaltung nach Abschluss und Auswertung des Beteiligungsverfahrens geplant.

Die Bewerbung der Webseite, die seit dem 10.02. freigeschaltet ist sowohl auf der Seite des Bezirksamtes als auch auf der Webseite zum Stadtumbau der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, auf die wird hingewiesen mit diesen Info-Postkarten und ja . das ist eigentlich die Bewerbung des Ganzen.

So, Sie haben die technischen Probleme angesprochen, die hat es gegeben. Es ist daher eine Verlängerung sowohl der Online- als auch der Postkartenbeteiligung geplant. Das Bezirksamt wird in diesem Zusammenhang eine weitere Auflage der Postkarten mit aktualisiertem Inhalt drucken und im Gebiet verteilen lassen.

zu Nachfrage 1: Also entfällt.

zu Nachfrage 2: Die Frage nach der Verlängerung beantwortet sich so, dass wir bis Ende März 2016 verlängert haben oder verlängern wollen, also um die verlorene Zeit aufzuholen. Es sind leider drei Beiträge nicht abgespeichert worden, aber von den drei Beitragseinreichern haben zwei dann das noch mal geliefert, so dass wir jetzt nur einen Beitrag leider nicht mehr rekonstruieren können.

Frau Jösting: In der Gebietskulisse ist meines Erachtens auch ein Großteil der WBM-Neubauvorhaben mitenthalten. Steht das in irgendeinen Bezug zueinander? Also sozusagen können dazu auch Meinungen abgegeben werden oder bezieht sich das ausschließlich auf Senatsplanung ohne WBM?

zu Nachfrage 3: Also das bezieht sich auf die Infrastruktur insbesondere in diesem Bereich, und das beinhaltet natürlich schon auch den Bedarf, der durch Neubebauung bei der WBM und durch andere Bauherren generiert wird. Also ich habe ja dafür gesorgt, dass also die Bearbeiter oder die Firma, die die Bearbeitung des ISEK macht, auch eng teilnimmt an den Diskussionen, die bei der WBM geführt werden, weil es widersinnig wäre, das parallel und losgelöst voneinander zu machen. Auf der einen Seite redet man über Wohnungsbau und woanders über die Folgelasten oder Folgenotwendigkeit möchte ich es lieber nennen des Wohnungsbaus. Also das haben wir schon so weit es geht zusammengeführt. Insofern wird es in diesem Rahmen mitbehandelt. Aber wie gesagt, immer von der Auswirkung auf die Infrastruktur.