Drucksache - DS/1871/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Hat das Bezirksamt davon Kenntnis, dass die Straßenmarkierungen auf der Straße Alt-Stralau im Baustellenbereich, die vor allem den Schulkindern eine sichere Querung ermöglichen sollen, bereits nach zwei Tagen durch den Regen weggewaschen worden sind?

2. Sieht das Bezirksamt kurzfristig Möglichkeiten, die Straßenmarkierungen (Zebrastreifen) ordnungsgemäß wieder herzustellen?

Abt. Planen, Bauen und Umwelt                                         

Bezirksstadtrat                                                                                   

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Hat das Bezirksamt davon Kenntnis, dass die Straßenmarkierungen auf der Straße

Alt-Stralau im Baustellenbereich, die vor allem den Schulkindern eine sichere Querung

ermöglichen sollen, bereits nach zwei Tagen durch den Regen weggewaschen

worden sind?

Nach einer Kontrolle der Baustelle Alt Stralau 44, 44a/Palmkernzeile 2,4 und 6 wurde von Mitarbeitern des Straßen- und Grünflächenamtes festgestellt, dass durch den Sondernutzer zwei provisorische Fußgängerüberwege eingerichtet worden sind. Nach unserer Kenntnis liegt für diese verkehrliche Maßnahme keine Anordnung der Unteren Straßenverkehrsbehörde in unserem Ordnungsamt vor, und ist somit widerrechtlich angelegt. Da es sich hier auch um einen Schulweg zur Thalia-Grundschule handelt, haben wir den Antragsteller um umgehende Beseitigung der Gefahrenstellen gebeten. Die Markierungen sind schon erneuert worden.

Update:

Mit Datum vom 24.09.15 ist die Anordnung von der Unteren Straßenverkehrsbehörde an den Sondernutzer ergangen.

2. Sieht das Bezirksamt kurzfristig Möglichkeiten, die Straßenmarkierungen (Zebrastreifen)

ordnungsgemäß wieder herzustellen?

Es handelt sich nicht um einen angeordneten Zebrastreifen. Der Sondernutzer hat die Markierungen in der Zwischenzeit erneuert.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff

Bezirksstadtrat