Drucksache - DS/1822-08/IV
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Titel 97101 Pauschale Mehrausgabe in Kapitel 4500 wird um 1.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel in Höhe von 1.000 Euro werden stattdessen zweckgebunden der Abteilung Kultur und Weiterbildung zur Finanzierung und Ausrichtung des von der BVV beschlossenen Silvio-Meier-Preises zur Verfügung gestellt.
Begründung:
Nachdem die BVV bereits 2012 die Auslobung eines jährlich zu verleihenden Silvio-Meier-Preises zur Würdigung bürgerschaftlichen Engagements gegen Rechts beschlossen hat, bislang aber kein befriedigendes Konzept vorliegt, soll die Arbeit an einem solchen wieder aufgenommen werden, da es im Angesicht der aktuellen Entwicklungen notwendiger denn je scheint, bürgerschaftliches Engagement gegen rechte Umtriebe auszuzeichnen und zu unterstützen. Um die Auslobung und Verleihung des Preises 2016 zu realisieren, sollte ein entsprechender Posten hierfür im Haushalt eingerichtet werden.
PHI 22.09.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Titel 97101 Pauschale Mehrausgabe in Kapitel 4500 wird um 1.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel in Höhe von 1.000 Euro werden stattdessen zweckgebunden der Abteilung Kultur und Weiterbildung zur Finanzierung und Ausrichtung des von der BVV beschlossenen Silvio-Meier-Preises zur Verfügung gestellt.
BVV 23.09.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Der Titel 97101 Pauschale Mehrausgabe in Kapitel 4500 wird um 1.000 Euro reduziert und die so gewonnenen Mittel in Höhe von 1.000 Euro werden stattdessen zweckgebunden der Abteilung Kultur und Weiterbildung zur Finanzierung und Ausrichtung des von der BVV beschlossenen Silvio-Meier-Preises zur Verfügung gestellt.
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