Drucksache - DS/1570/IV
Ich frage das Bezirksamt:
Nachfrage
Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 25.02.15 Bezirksstadtrat 3260
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Wie kommt es, dass (unter Verweis auf die Beantwortung der mündlichen Anfrage DS/1512/IV) nunmehr die Die Wille gGmbH nunmehr wieder als Träger für das Tiergehege im Viktoria-Park einspringt, wo doch noch drei Monate zuvor vom Bezirksamt behauptet wurde, diese sei nicht mehr bereit bzw. in der Lage dazu?
Die Wille gGmbH hat sich bereit erklärt, zwei Beschäftigungsmaßnahmen beim Jobcenter zu beantragen. Eine Übernahme zu den vom Bezirksamt genannten Bedingungen kam und kommt für die Wille nicht in Frage, eine diesbezügliche Ablehnung vom 15.09.2014 liegt dem Bezirksamt schriftlich vor. Etwas anderes hat das Bezirksamt auch zu keinem Zeitpunkt behauptet.
2. Ist das Bezirksamt zwischenzeitlich an den Träger des Tiergeheges in der Hasenheide oder an den Betreiber des Kinderbauernhofs im Görlitzer-Park proaktiv herangetreten, um zu erörtern, ob eine Übernahme des Tiergeheges im Viktoria-Park durch diese möglich wäre?
Beide Träger haben bereits vor der kurzfristigen Schließung des Geheges im Oktober 2014 erklärt, dass sie nicht bereit sind, das Gehege zu den vom Bezirksamt genannten Konditionen zu übernehmen.
3. Welche konkreten Maßnahmen (Ausschreibung o.a. proaktives Herantreten etc.) hat das Bezirksamt bislang unternommen, um in der Sache weiter zu kommen?
Das Bezirksamt hat über eine Presseerklärung einen Aufruf veröffentlicht um Interessenten zu erreichen. Bisher hat sich ein Träger (ebenfalls ein Beschäftigungsträger) gemeldet, erste Gespräche haben stattgefunden. Weitere Interessenten, wie etwa ein im Oktober angekündigter Förderverein einer Schule oder auch ein durch Anwohner*innen getragener Förderverein haben sich zu keinem Zeitpunkt beim Bezirksamt gemeldet.
Nachfrage
1. Hat es zwischenzeitlich einen Termin mit dem in der DS/1512/IV genannten Träger in dieser Sache gegeben?
Ja, ein erster Termin hat am 13.02.2015 bereits stattgefunden. Am 27.02.2015 findet ein zweiter Gesprächstermin statt. Der Träger prüft derzeit, ob er die Aufgabe zu den vom Bezirksamt geforderten Konditionen übernehmen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Panhoff Bezirksstadtrat
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin