Drucksache - DS/1516/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Hat das Bezirksamt für den Info-Pavillon "Haus der 28 Türen" eine Genehmigung erteilt?
2. Wenn ja: Für welchen Zeitraum wurde die Genehmigung erteilt?
3. Beabsichtigt das Bezirksamt die Genehmigung zu verlängern bzw. diese aufrecht zu erhalten?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                                                                    01.2015

Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

Bezirksstadtrat                                         

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Hat das Bezirksamt für den Info-Pavillon "Haus der 28 Türen" eine Genehmigung erteilt?

2. Wenn ja: Für welchen Zeitraum wurde die Genehmigung erteilt?

Das Bezirksamt hat nach Beteiligung der einzubindenden Fachämter am 07.08.2014 gegenüber den Initiatoren erklärt, dass der Aufbau des Hauses der 28 Türen im Rahmen der durch das Ordnungsamt erteilten Sondernutzungserlaubnis möglich ist.

Diese Zusage wurde zunächst auf einen Zeitraum von 6 Monaten befristet.

Die Installation von Wasser etc. ist ausgeschlossen.

3. Beabsichtigt das Bezirksamt die Genehmigung zu verlängern bzw. diese aufrecht zu erhalten?

Das Bezirksamt hat sich auf seiner Sitzung am 27.1.2015 einvernehmlich darauf verständigt, diese Zusage weitere neun Monate aufrecht zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Beckers