Drucksache - DS/1537/III  

 
 
Betreff: Bezirkliche Liegenschaften außerhalb der Bezirksgrenzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Hehmke, AndyHehmke, Andy
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.11.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg schriftlich beantwortet     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 01.12.2009 PDF-Dokument
Ich frage das Bezirksamt:

Sehr geehrter Herr Hehmke,

 

Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

1.

Welche in der IKT-Liste aufgeführten bezirklichen Liegenschaften befinden sich außerhalb der Bezirksgrenzen (bitte ohne Einrichtungen des Berliner Notdienstsystems)?

 

Antwort:

Siehe Anlage

 

2.

Welche Perspektiven bestehen für die unter 1) aufgeführten Liegenschaften im Hinblick auf eventuell angedachte vermögensrechtliche Veränderungen bzw. anderweitige Veränderungen von Vertragskonstellationen?

 

Antwort:

Siehe Anlage

 

 

3.

Warum wurden in der Beantwortung einer dieses Thema betreffenden schriftlichen Anfrage des Fragestellers Grundstücke nicht aufgeführt, obwohl sie in der IKT-Liste aufgeführt sind (z.B. Grundstücke im Land Brandenburg)?

 

Antwort:

Aus den Fragestellungen zur Schriftlichen Anfrage 245 / III ist ein derartiges Ansinnen nicht erkennbar gewesen.

 

 

1. Nachfrage:

Wie hoch sind bei den betreffenden Liegenschaften (bitte wieder ohne Einrichtungen des Berliner Notdienstsystems) die tatsächlich anfallenden buw-Kosten, die dem Bezirk in Abzug gebracht werden??

 

Antwort:

Siehe Anlage

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

J. Kalepky

Bezirksstadträtin

 

Anlage

 

 

IKT-Nr.

Anschrift

Nutzung

buw-Kosten 2008

Vorgesehene Nutzungs- oder Vertragsänderung

9004121

Schwarspechtweg 46-50, 13505 Berlin-Reinickendorf

Kinder- u. Jugenderholung und Kinder- und Jugendsozialarbeit, betrieben durch den Verein „Alte Feuerwache e.V.“

30.890,- €

Nutzung soll aufgrund fachlichen Bedarfes erhalten bleiben, Vertragsverlängerung vorgesehen

9004521

Badeweg 7, 14129 Berlin Zehlendorf

Kinder- und Jugendübernachtungsstätte „Wannsee – Süd“, betrieben durch den „Verein Praktische Pädagogik e.V.“

17.840,- €

Nutzung soll aufgrund fachlichen Bedarfes erhalten bleiben, Vertragsverlängerung wurde vorgenommen

9004541

Züllichauer Str. 1-7, 10965 Berlin-Tempelhof

Sportplatz

69.900,- €

Keine

9008353

Friesenstr. 16, 15556 Schöneiche bei Berlin

verpachtetes Wochenendgrundstück, Veräußerung erst nach Auslaufen des Pachtvertrages 10.2015 möglich

0,- €

Fristgerechte Kündigung und Veräußerung ab 10.2015

9008355

Brückenstraße 15732 Schulzendorf

ehem. Pachtgrundstück, seit dem 01.08.07 an den LiFo abgegeben

0,- €

erledigt

9200021

Paster-Behrens-Str. 81, 12359 Berlin-Neukölln

Hörberatungsstelle des Gesundheitsamtes, angemietet vom BA Neukölln

6,- €

Nutzung soll aufgrund fachlichen Bedarfes erhalten bleiben

 

 

  
 

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