Drucksache - DS/1528/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie wird das Denkmal East Side Gallery nach der (fast) erfolgten Sanierung

geschützt?

2. Laufen die bisherigen Maßnahmen über das Job Center weiter?

3. Gilt der Schutz auch für die denkmalgerechte Herstellung der Rückseite?

Nachfragen:

1. Wer trägt die Kosten und wie hoch sind diese?

2. Wie weit sind Überlegungen , um die Bedeutung als ehemalige Grenze nicht nur zu dokumentieren sondern auch den zahlreichen BesucherInnen aus aller

Welt nahe zu bringen?

Dr. Schulz:

Zu 1:

Wir haben einmal von der technischen Seite den Antigraffityschutz, auf der Vorderseite wie auf der Rückseite. Wir haben gegenwärtig das................die Maßnahmen des Jobcenters. Innerhalb dieser Maßnahme wird täglich die Mauer begangen, Graffity festgestellt und anschließend gleich bereinigt, also idealer Zustand.

Daneben, auch gleich zu ihrer letzten Zusatzfrage, werden wir auch als Informationsgeber für BesucherInnen nach den Führungen und kommunizieren damit die Geschichte und Geschichten zur Mauer mit historischem Hintergrund, aber auch mit den Künstlern der Eastside Gallery gemeinsam. Die Maßnahme, ich sagte es schon, läuft bedauerlicherweise zum Jahresende aus. Es liegt z.Z. ein Verlängerungsantrag beim Jobcenter.

Wir haben auch die Leitung des Jobcenters mit eingeschaltet. Es gab auch für das Jobcenter ....eine hervorragende Präsentation des Projekts, mit Blick auf Verlängerung. Der Schwerpunkt hat sich jetzt etwas verschoben. Es geht hier jetzt auch um den pädagogischen Ansatz einer Unterrichtseinheit Vorort, mit Blick auf Schulen, aber wichtig ist auch die Tätigkeit der Aufnahme von Grafittys.......u.ä.

Der 3. Aspekt ist, dass wir sondiert haben bei der Senatswirtschaftsverwaltung, inwieweit mit Kofinanzierung eines benachbarten Eigentümers, der ....der Eastsidegalery ausge....werden kann. Das braucht eine gewisse Unterstützung der.........  Beschädigungen o.ä....................

Dazu möchte ich die Senatswirtschaftsverwaltung mit Blick auf  ........, die damit verbunden ist, noch weitere Unterlagen haben.

Wir hoffen, dass wir die noch vor Ende des Jahres zusammengestellt haben .................und dann möglicherweise wissen, ob die Senatswirtschaftsverwaltung dann so einen Antrag dann wohlwollend dann auch bescheiden würde.

Zu 2:

Es gab aktuelle Gespräche hinsichtlich des Verlängerungsantrages. Kann ihnen nur sagen, dass das BA das unterstützt. Das wäre ein ganz wichtiger Beitrag, wobei ich da nicht nur an die Entschädigungen denke, sondern insb. an die Informationsmöglichkeiten für die BesucherInnen und...........durchaus auch angenommen worden.

Zur Nachfrage:

Das ist eine absolut spannende Frage. Ich würde vermuten, dass zur Aufrechterhaltung der gegenseitigen Reinigung, so wie sie läuft................  man schätzt im Jahr zwischen 30 und 60000 €. Lassen sie sich bitte nicht täuschen, wenn sie dort an der East Side Gallery vorbei gehen............das bedeutet nicht, dass dort nichts passiert ist. Es wird ganz blitzschnell beseitigt. Aber es ist jetzt schon, nachdem die Gerüste weg sind und die Maler weg sind, ein erheblicher Graffitydruck dort zu registrieren und er wird zunehmen, je länger sozusagen die East Side Gallery dann......................... . Also, in dieser Größenordnung müssen sie aus meiner Sicht und aus der Sicht der dortigen Experten mindestens rechnen.

So, wer trägt die.

Das ist ersteinmal der Grundstückseigentümer - und das sind wir.

Zum zweiten, das haben wir mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft und Stadtentwicklung noch nicht diskutiert. Es gibt einen Abgeordnetenbeschluss aus dem Jahre, ich glaube 2001.

Da hat es eine ganz.....Entscheidung im Abgeordnetenhaus gegeben, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die bauliche Unterhaltung trägt für alle ..................................Konflikt.

Damals war die Eastsidegalery, mit ihrer doch nun erheblichen Länge allerdings nicht Privateigentum und wurde nicht ........., aber werden nach diesem Beschluss des Abgeordnetenhauses jetzt auch die bauliche Unterhaltung ..........der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, aber da müssen wir aber noch mal reden.

Herr Lüdecke:

Wenn es nach vielen, vielen Jahren, ja nach zwei Jahrzehnten..........vom Arbeitsamt beschäftigt werden, wann ist denn ..........um zu erkennen, dass es sich dabei um eine nachhaltig, erforderliche Tätigkeit offenbar handelt und .............................müssen?

Dr. Schulz:

Wissen sie, wir haben natürlich viele Bereiche , ..................,wo wir Tätigkeiten haben, die wir gerne dauerhaft mit kommunalen Beschäftigten ausführen könnten und würden. Sie denken zum anderen, nach welcher Art und Weise, dass die Stellen der Bezirke durch entspr. Vorschläge des Abgeordnetenhauses abgeschmolzen werden, weil die Abgeordneten in ihrer Mehrheit der Meinung sind, dass wir überflüssiges Personal in den Bezirken haben. Von daher wird’s wohl kaum einen anderen Weg geben, als eine Absicherung über das Job Center. Ob man dann Wege findet über.........o.a., das sind, glaube ich dann Themen, da müssen wir abwarten, da wir ja auch möglicherweise noch Veränderungen bekommen durch die neue Regierungskoalition, die ja auch einen erheblichen Zuschuss zu diesem Projekt macht und nach bisherigen Informationen und Nachrichten, die nicht so positiv sind zu

Herr Hehmke:

Vor dem Hintergrund, dass es uns als Fraktion immer besonders wichtig war für Berlin, was man tun kann sozusagen diese Eastsidegalery nicht nur in der jetzt vorhandenen und sanierten und verschönerten Form als Denkmal zu erhalten, sondern auch zu dokumentieren im Umfeld der Eastsidegalery, welche Bedeutung diese Mauer hatte und wie sie sozusagen in früherer Zeit aussah. Gibt es da Überlegungen im Umfeld der Eastsidegalery, etwas zu tun, um auf dieses frühere Aussehen und die frühere Funktion der Mauer an dieser Stelle zu dokumentieren, beispielsweise auf der Fläche, wo wild geparkt wird, westlich des Speichers, aber auch andere Flächen.....

Dr. Schulz:

Es gibt im Grunde zwei Möglichkeiten. Die eine Möglichkeit ist, dass von der Anschutz Group.............zwei Flächen mit Containern zur Verfügung gestellt worden sind und man muss sich dann natürlich entscheiden, ob man ......Produkte oder ......verkauft oder ob man sich daraufhin orientiert, auch schwerpunktartige, die von allen gewünschte Aufklärung und Information verstärkt anzubieten.

Also, das will ich jetzt mal so diplomatisch formulieren. Der zweite Punkt ist, wir haben dass auch schon mit der Senatskanzleibesprochen, sprich Kulturbereich und dem Abteilungsleiter III der Senatsstadtentwicklung angesprochen, dass wir gerne auf dieser Eckfläche Oberbaumbrücke/Mühlenstrasse, die wir auch erworben haben, als.......Flurstück, dort einen Informationsort bieten wollen, der allerdings nicht nur die Geschichte der Mauererrichtung, Mauerfall o.ä. sondern auch andere stadthistorische Geschichten darstellen sollte. Wir kommen im übrigen deshalb noch nicht weiter, weil Teile, der bereits.....................wegen Einsturzgefährdung.......Da bin ich im Moment................ob die Brückenabteilung, aus meiner Sicht gehört das zum Brückenbau der Oberbaumbrücke,  dort mit bereit ist, zu sanieren, sodass, wenn das geschehen ist, werden wir auf jeden Fall diese Fläche frei machen für parkende Autos und dann dieses Thema mit den entsprechenden aktuellen Gremien in dieser Richtung abklären.