Drucksache - DS/1329/III
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Ihre o.g. Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: (1) Welche Beteiligungsformen zur Umsetzung der Drucksache
1151/III (25. Februar 2009) wurden
vom Bezirksamt in Gang gesetzt und welche Ergebnisse brachten sie bisher? Antwort: Das Bezirksamt plant, am 7. Juli 2009 eine Veranstaltung zur
Zukunft des Görlitzer Parks und des Pamukkale-Brunnens vor Ort im Haus 3
Kreuzer durchzuführen. Geplant ist in der Folge eine Ideenwerkstatt gemeinsam mit
den Anwohner und Parknutzern. Termine und Inhalte werden im Rahmen der
Veranstaltung verabredet. (2) Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt seit dem
Gerichtsbeschluss im November 2008 unternommen um zu klären, inwieweit das Urheberrecht
des Künstlers zur Instandsetzung des Pamukkale- Brunnens von Bedeutung ist? Antwort: Ich habe mit dem Bildhauer Kontakt aufgenommen um Fragen
auch der Urheberschaft zu klären. (3) Wie gedenkt der Bezirk die Finanzierung der
Instandsetzung des Pamukkale- Brunnens sicherzustellen bzw. wurde der Kostenvorschuss zu dem der
Künstler verurteilt wurde eingefordert und / oder hat sich der Bezirk um
alternative Finanzierungsmöglichkeiten bemüht? Antwort: Die Finanzierung ist durch den Bildhauer sicherzustellen,
nicht vom Bezirksamt. Ob er dieser Verpflichtung nachkommen wird, wird
derzeitig vom Rechtsamt geprüft. Der teilweise Rückbau des maroden Steins wird
z.Zt. ebenfalls geprüft, um Kosten zu ermitteln. Nachfragen: (1) Wann beabsichtigt das Bezirksamt die ausstehenden
Drucksachen der BVV zu beantworten/umzusetzen? Antwort: Zur nächsten BVV am 15.7.09 Mit freundlichen Grüßen J. Kalepky Bezirksstadträtin |
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