Drucksache - DS/1328/III  

Die Vorlage des Bezirksamtes wird gemäß Beschlussempfehlung zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 09.06.2009 beschlossen:

1. Der als Anlage beigefügte „Bezirkliche Masterplan Gleichstellung im Rahmen des

Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms“ wird beschlossen und an die

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen weitergeleitet.

2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme

einzubringen.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Stadtentwicklung, Personal und

Gleichstellung beauftragt.

A). Begründung

Mit dem RdB-Beschluss 394/2008 wurde empfohlen, dass alle Bezirke einen bezirklichen

Masterplan Gleichstellung mit konkreten Maßnahmen und Aktionen im Rahmen des

Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms erarbeiten sollen.

Das Bezirksamt hat am 9.12.2008 beschlossen, der Empfehlung des RdB Rechnung zu

tragen und einen bezirklichen Masterplan unter Einbeziehung aller Abteilungen und unter

Federführung der Gleichstellungsbeauftragten zu erstellen.

B). Rechtsgrundlagen:

§15 BezVG

C). Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

Keine

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 09.06.2009

Bezirksbürgermeister

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse Integration, Migration / Frauen und Gleichstellung ff. überwiesen.

IntMig 02.07.09

Der Ausschuss empfiehlt dem ff. Ausschuss, den Masterplan der Gleichstellungsbeauftragten zur Kenntnis zu nehmen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

GleichstA 15.07.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

BVV 15.07.2009

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.