Drucksache - DS/1232/III
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Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das
Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen
Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen. Begründung: Das
vergangene Osterwochenende hat gezeigt, dass an verlängerten Wochenenden der
normale Zyklus nicht ausreicht und insbesondere die Müllentsorgung verstärkt
werden muss.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das
Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen
Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen, sofern schönes
Wetter und die damit verbundene starke Nutzung der Parkanlagen dies erfordern. Begründung: Das
vergangene Osterwochenende hat gezeigt, dass an verlängerten Wochenenden der
normale Zyklus nicht ausreicht und insbesondere die Müllentsorgung verstärkt
werden muss.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Wir
bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Die
Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 29.04.2009 folgendes Ersuchen
mit der Drucksache DS/1232/III
an das Bezirksamt gerichtet: Das
Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen Reinigungsgang
in den größeren Parkanlagen zu veranlassen, sofern schönes Wetter und die
damit verbundene starke Nutzung der Parkanlagen dies erfordern. Hierzu
wird berichtet: Eine
Vermüllungssituation wie zu Ostern ist am Pfingstwochenende in den großen Parkanlagen
(Volkspark, Görlitzer Park, Viktoriapark) nicht zu erwarten. Bereits
ab dem 02.05.2009 findet im Volkspark und ab dem 09.05.2009 auch im Görlitzer Park
und im Viktoriapark ein zusätzlicher dritter wöchentlicher Reinigungsgang
jeweils samstags
statt. Vertraglich kann optional auch ein 4. Reinigungsgang am Sonntag
abgerufen werden.
Insofern sind die Voraussetzungen wesentlich günstiger als zu Ostern, da damals noch
der Vorjahresvertrag zur Anwendung kam. Der neue Reinigungsvertrag gilt ab dem Das
Bezirksamt hat die Beauftragung eines 4. wöchentlichen Reinigungsgangs für den 31.05.2009
zusätzlich zu der schon beauftragten Reinigung für den 30.05.2009 von der Wetterprognose
am 28.05.2009 abhängig gemacht. Die zusätzliche Reinigung wurde durchgeführt. Wir
bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen. Rechtsgrundlage: §
13 Abs. 1 BezVG Auswirkungen
auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a)
Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine b)
Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine Berlin,
den 2.6.2009 Dr.
Franz Schulz Jutta
Kalepky Bezirksbürgermeister
Bezirksstadträtin Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. |
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