Drucksache - DS/1232/III  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen.

 

 

Begründung:

 

Das vergangene Osterwochenende hat gezeigt, dass an verlängerten Wochenenden der normale Zyklus nicht ausreicht und insbesondere die Müllentsorgung verstärkt werden muss.

ÄR 28.04.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen, sofern schönes Wetter und die damit verbundene starke Nutzung der Parkanlagen dies erfordern.

 

 

Begründung:

 

Das vergangene Osterwochenende hat gezeigt, dass an verlängerten Wochenenden der normale Zyklus nicht ausreicht und insbesondere die Müllentsorgung verstärkt werden muss.

BVV 29.04.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen, sofern schönes Wetter und die damit verbundene starke Nutzung der Parkanlagen dies erfordern.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 29.04.2009 folgendes

Ersuchen mit der Drucksache DS/1232/III an das Bezirksamt gerichtet:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen

Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen, sofern schönes Wetter und

die damit verbundene starke Nutzung der Parkanlagen dies erfordern.

 

Hierzu wird berichtet:

 

Eine Vermüllungssituation wie zu Ostern ist am Pfingstwochenende in den großen

Parkanlagen (Volkspark, Görlitzer Park, Viktoriapark) nicht zu erwarten.

Bereits ab dem 02.05.2009 findet im Volkspark und ab dem 09.05.2009 auch im Görlitzer

Park und im Viktoriapark ein zusätzlicher dritter wöchentlicher Reinigungsgang jeweils

samstags statt. Vertraglich kann optional auch ein 4. Reinigungsgang am Sonntag abgerufen

werden. Insofern sind die Voraussetzungen wesentlich günstiger als zu Ostern, da damals

noch der Vorjahresvertrag zur Anwendung kam. Der neue Reinigungsvertrag gilt ab dem

20.04.2009.

 

Das Bezirksamt hat die Beauftragung eines 4. wöchentlichen Reinigungsgangs für den

31.05.2009 zusätzlich zu der schon beauftragten Reinigung für den 30.05.2009 von der

Wetterprognose am 28.05.2009 abhängig gemacht. Die zusätzliche Reinigung wurde

durchgeführt.

 

Wir bitten, den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 Abs. 1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 2.6.2009

 

Dr. Franz Schulz                                                                                     Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin

 

 

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.