Drucksache - DS/0037/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, erneut eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich mit der Entwicklung eines Konzeptes für das Bethanien auf der Grundlage des BVV  -Beschlusses DS 2173-1/II vom 4.9.2006 befasst. Dabei sind die Beteiligten, Vertreter des Bezirksamtes und der BVV angemessen zu einzubeziehen. Über diesbezügliche Aktivitäten ist bis zur Februar - BVV zu berichten.

Begründung:

Die DS 2173-1/II vom 4.9.2006beinhaltet die Prämissen der Mehrheit der BVV, unter denen das Konzept für Bethanien zu entwickeln ist. Dort sind Aussagen zum Nutzungsprofil des Haupthauses und zur geplanten Finanzierung gemacht. Gleichzeitig soll eine Trägerkonstruktion gefunden werden, die den Träger verpflichtet, die Nutzung des Hauses in Abstimmung mit dem BA und den NutzerInnen kostenneutral zu organisieren. Eine “Privatisierung” im Sinne der rechtlichen und faktischen Verfügbarkeit des Hauses durch Einzelne wird ausgeschlossen.