Drucksache - DS/2139/II  

Ich frage das Bezirksamt:

1.Wann hat das Schulamt der Modersohn-Grundschule mitgeteilt, dass sie in diesem Schuljahr drei erste Klassen aufnehmen muss?

2.Hat das Schulamt dem Schulausschuss die Unwahrheit gesagt, als es in der Sitzung vom 10. Mai bestätigte, dass es bei der Einrichtung von jeweils zwei 1. Klassen an drei Schulen mit Raumdefiziten (Modersohn/Thalia/L.-Hoffmann) „definitiv !“ bleiben würde?

(Zitat:. s. Unterlagen „Statistik Schulanfänger Schuljahr 2006/2007“, im Schulausschuss in der März-Sitzung verteilt)

3. Wieso wurde nicht die Wunderwaffe „Neuzuschnitt Einzugsbereich“ eingesetzt, mit der laut Schulamt dem Problem „Zu viele Klassen“ beizukommen sei?

4. Welche Unterstützung gibt das Schulamt der Modersohn-Grundschule, damit keine weiteren Fachräume (z. B. für Lebenskunde oder Soziale Gruppenarbeit) abgeschafft werden müssen und keine Doppelnutzung von Klassen- als Horträume stattfinden muss

Frau Klebba:

Das Schulamt hat am 3.5.2006 der Modersohngrundschule mündlich mitgeteilt, dass für das Schuljahr 2006/07 ein Bedarf für drei 1. Klassen vorliegt. In diesem mündlichen Telefonat wurde gleichzeitig die Absicht mit verbunden, dass es zu einem gemeinsamen Gespräch kommen sollte, wie denn diesem Bedarf von drei 1. Klassen am besten begegnet werden kann, um zu erwartende Raumprobleme, die in der Tat an der Modersohngrundschule bestehen, wie dem am besten begegnet werden kann. Dieses Gespräch zwischen Schulamtsleitung und der Schulleitung fand am 31.5.2006 statt und in diesem Gespräch wurde mehrere Optionsmöglichkeiten erörtert, nämlich1. könnte eine räumliche Erweiterung über eine Filialisierung mit der benachbarten Laskerrealschule ausgeglichen werden, weil dort ein Raumüberhang besteht. 2. Inwieweit investive Möglichkeiten, Aufstellung eines Erweiterungsbaues in Fertigbauweise am Standort Modersohngrundschule realisiert werden kann und der 3. Bereich ist die Form der Anmietung von Räumen. Diese drei Optionen wurden erörtert und letztlich hat man sich allerdings zunächst einmal , also sagen wir mal so, diese Gespräche sind noch nicht abschließend geführt, weil aus Sicht der am ehesten zu realisierenden Möglichkeit der Filialisierung dieses aus Sicht der Grundschule nicht gerade eine optimale Lösung ist und alle Fragen von investiven Möglichkeiten aus Sicht der bezirklichen Möglichkeiten nicht unmittelbar herzustellen sind, also auch in einer perspektivischen Entwicklung entwickelt werden müssen, weil unsere investiven Möglichkeiten dieses nicht hergeben und auch die Räume oder die Anmietung von Räumen finanziell derzeit nicht abbilden lässt. Das ist sozusagen der derzeitige Stand und zu 2: Also, das würde ja unterstellen, dass es irgendeine Interessenslage gäbe Unwahrheiten zu verbreiten. Nein, die Modersohngrundschule hat einen erweiterten räumlichen Bedarf. Das Wort „definitiv“ ist in einer ersten Planungsgrundlage in der Maisitzung des Schulausschusses verteilt worden ist, tatsächlich kam dieses Wort darin vor und bezieht sich darauf, was die Kapazitätsmöglichkeiten der Modersohngrundschule sind, nicht auf die Begrifflichkeit, dass es definitiv dann sozusagen nur zwei 1. Klassen eingerichtet werden, weil der Bedarf lässt sich auch nicht an anderen Standorten, wie der Thaliagrundschule oder der Zillegrundschule abbilden, insofern gibt es erhöhten Bedarf, auf den reagiert werden muss. ZU 3: Der Neuzuschnitt von Einzugsbereichen ist weder eine Wunderwaffe noch ein Allheilmittel. Hier sind sozusagen es ist die Aufgabe des Schulamtes immer abzuprüfen, ob durch solche schulorganisatorische Maßnamen, zu denen auch die Frage der Zuschnitte der Einzugsbereiche gehört, ob darin eine bedarfsgerechte Versorgung an Schulstandorten in einer Schulregion vorgenommen werden können und die Grundlage für die Zuschnitte für die Einzugabereiche sind die geborenen Kinder und die angemeldeten Schüler, aber das ist auch alles bekannt. In dem Falle geht es darum, ja wir haben hier einen Bedarf, der auch nicht durch eine Veränderung der Zuschnitte von Einzugsbereichen in Gänze sozusagen abgebildet werden kann und deshalb, wie dargestellt diese 3 Optionen. Zu 4: Es geht darum, weiter die Planungsgespräche mit dem Ziel der räumlichen Erweiterung zu führen und dazu der bisherige Planungsgrundsatz eben nur 70 – 80% der Kinder, die im Einzugsbereich geboren werden dann auch wirklich in die Grundschule  

Eintreten, stimmt hier nicht mehr. 1. gibt es einen Zuwachs und die Menschen ziehen nicht mehr weg. Ein auf jeden Fall erfreulicher Tatbestand für das Gebiet Boxhagener Platz/Alt Stralau und insofern können wir und darüber freuen, dass dieses so ist und die Schulorganisation muss darauf reagieren und dieses wird in den Schritten, die ich gerade dargestellt habe, auch geschehen.

Frau Kern:

Also, 1. noch mal zur 2. Frage, die bezieht sich darauf, dass in der Schulausschusssitzung am 10. Mai gesagt worden ist, es bleibt definitiv bei 2 Klassen und nicht dass das nicht definitiv in dem Papier steht, sondern dass das im März verteilt worden ist und im Mai noch mal definitiv nachgefragt worden ist und als 2 Klassen bestätigt worden ist, obwohl sie am 3.5. bereits der Schule mitgeteilt haben, dass es wahrscheinlich 3 Klassen geben soll. Darum geht es. So, der nächste Punkt ist, wie stehen sie, wie steht das Schulamt zu seinen Zusagen aus dem letzten Jahr und auch zu seinen schriftlich zugesagten, zu seinen schriftlich gegeben Zusagen z.b. bei der Zillegrundschule am 20.5.2005, dass das Bezirksamt und die Senatsverwaltung Doppelnutzung in keinerweise wünscht und vorgesehen hat. Wie stehen sie dazu. Wie lösen sie diese Problem, nämlich die Doppelnutzung, z.b. an der Reinhardwaldgrundschule, z.b. an der Zilleschule usw. , wo wir überall Beschwerden vorliegen haben dazu und sie wissen, dass ist heute die 3. Protestaktion vor dem Roten Rathaus von den Schulen, wie soll das hier in diesem Bezirk gelöst werden.

Frau Klebba:

Kommunikation ist eines der schwierigsten Dinge und offensichtlich hat es hier ein Missverständnis gegeben, ein Missverständnis, wo sie das Wort definitiv auf die Einrichtung der 1. Klassen bezogen haben und das Schulamt dieses auf die Kapazitätsmöglichkeiten bezieht. Da dieses missverständlich ist, werden wir auch in der Herausgabe von Planungsunterlagen in Zukunft nicht mehr das Wort „definitiv“ verwenden, damit es nicht in Zukunft zu solchen Missverständnissen kommen wird. Zur Frage, wie gehen wir mit räumlichen Bedarfen um. Ich habe versucht, dieses aufzuzeigen, dass es eine Möglichkeit gibt, den zusätzlichen Raumbedarf durch eine Filialisierung am Standort der Laskerrealschule zu realisieren. Aber eine Filialisierung ist sozusagen nicht in erster Linie das Bestreben und die bestmögliche Vorstellung der Schule und wir führen derzeit sehr konstruktive Gespräche mit der Schulleitung, um dass, was für die Schule am besten ist unter diesen Gegebenheiten abzubilden. Ich sage aber auch ganz eindeutig, wir haben uns gestern im Bezirksamt sowohl mit dem Haushalt, wie mit der Kostenanalyse „Schule“ beschäftigt und die Dramatik auch der Budgetverluste im jetzt aufzustellenden oder in der Frage, welche Zuweisungen haben wir im Haushalt 2007, sind insb. beim Schulprodukt dramatisch und unter diesen Gegebenheiten sind wir gehalten, ja sind wir gehalten unsere Möglichkeiten der Auslastung von Schulgebäuden so gut wie möglich auch zu realisieren und dieses bedeutet, dass Überkapazitäten abgebaut werden müssen, dort wo sie bestehen, allerdings ist eben sozusagen die Bevölkerungsentwicklung, die Kinderentwicklung nicht immer ganz kompatibel zu dem, was Schulstandorte hergeben. Daraus ergeben sich bestimmet Schwierigkeiten, die man allerdings nicht in Vorwurfshaltungen sozusagen miteinander besprechen kann und wer hat Schul worin, sondern in konstruktiven Gesprächen, die das Schulamt auch mit der Schulleitung dementsprechend führt.

Frau Ruppender:

Entschuldigung, ich stelle jetzt keine Frage, bin nämlich, ja ich habe keine Lust, mir das Wort im Munde herumdrehen zu lassen. Ich frage seit März, habe in jedem Schulausschuss gefragt, ob es definitiv bei der Einrichtung von zwei Klassen bleibt, wortwörtlich und wenn Kommunikation nicht mal auf dieser eindeutigen Art und Weise mehr funktioniert, dann weiß ich nicht, worüber wir im Schulausschuss an vielen Punkten reden, dann muss es nach dem Sommer besser weiter gehen.