Drucksache - DS/1975/II
Ich
frage das Bezirksamt: (1)
Sind
die in der DS 590/II benannten Blauen Routen (im Februar 2004 vom
Ausschuss für Umwelt & Verkehr und von der BVV beschlossenen) in den OT
Friedrichshain und Kreuzberg als Fahrradwege mit entsprechender Beschilderung
ausgewiesen worden? (2)
Wie
viele Kilometer Radwege konnten somit bisher mit den Blauen Routen dem
bezirklichen Fahrradnetz hinzugefügt werden? (3)
Können
über die geplanten Vorhaben aus der DS 590/II hinaus weitere Wege in Park- und
öffentlichen Grünanlagen als Blaue Routen genutzt werden? (4)
Sind
dem Bezirksamt Konflikte zwischen Radfahrern und Parkbesuchern, bzw. deren
Interessenvertretern (ADFC vs. „Fuß e.V.“) bekannt? 1.Nachfrage Welche Kosten hat die
Beschilderung der Blauen Routen 2004 und 2005 verursacht? Dr. Schulz: Zu 1: Ja, alle blauen Routen der DS 590/II sind entspr.
ausgewiesen worden. Es gibt eine Ausnahme, das ist die Mittelpromenade der
Warschauer Straße. Da trafen wir dann auf unüberwindliche
straßenverkehrsrechtliche Bedenken der Verkehrslenkung Berlin, die dort
Zuständigkeit besitzt und insoweit gibt es von mir die Anweisung, dass das
Fahrradfahren dort geduldet wird. Wir können es aber nicht offiziell sozusagen
durch ein Schild ausweisen. Zu 2: es konnten insgesamt 8,3 km Radwege in
öffentlichen Grünanlagen damit für den bezirklichen Radverkehr und für das
Radnetz hinzugefügt werden und wie es sich im einzelnen die
Radverkehrsabschnitte hier nennen, das sind hier sehr viele, betrifft ja nicht
nur die beiden großen Parkanlagen Volkspark Friedrichshain und den Görlitzer
Park, sondern das sind ja auch kleinere Abschnitte auf der Stralauer Halbinsel
und ähnliche Bereiche, Alexantrinenstraße usw.. Mein Vorschlag wäre, damit sie
das noch mal studieren können, würde ich im nächsten Umwelt und
Verkehrsausschuss das dann dem Protokoll anheften, sodass sich andere das auch
anschauen können. Zu 3: Ja, wir gehen davon aus, dass weiter geduldet wird
Fahrrad fahren in den gerade
befindlichen Grünanlage Hochfläche Anhalterpersonenbahnhof. Wir planen die
Zulässigkeit von Radverkehr in den Parks, Eastsidepark und Spreepark. Dazu
haben wir bewusst als Gestaltungselement den Kolonnenweg vorgesehen, weil er
als betunierter Belag auch einen relativ guten Komfort darstellt und damit wir
womöglich auch den Fahrradverkehr aus dem Uferweg selbst verlagern können und
damit eine Entzerrung bei den Nutzergruppen erreichen und natürlich auch in dem
Spreepark, also südlich von dem Ostbahnhof nach dem gleichen Verfahren der Faradverkehr zulässig gemacht werden. Zu
4: Konflikte – ja es gibt doch am laufenden Band Beschwerden, die mich
erreichen, nicht zwischen den beiden Institutionen ADAC und Fuß e.V., aber
immer wider von Parkbesuchern, wobei auch immer wieder Beschwerden drunter sind
von Fahrradfahrern, die sozusagen diese Öffnung für Fahrradverkehr etwas
missverstehen, dass sie sozusagen freie Fahrt für Fahrradverkehr in Grünanlagen
haben, das ist natürlich auch ein Missverständnis, denn in diesen Grünanlagen
hat nach wie vor der Fußgänger Vorrang. Dort sollte das Prinzip der
gegenseitigen Rücksichtnahme regieren und Anwendung finden. Dass das nicht in
jedem Falle gelingt, dass liegt glaube ich dann aber weniger an der Grünanlage
noch an der Ausweisung, sondern dass wir da sozusagen weiterhin noch einwirken
müssen für ein gedeihliches Zusammenleben. Eine Unterfrage zum Pkt 4 war ja gewesen,
was wir bislang für diese Ausweisung Fahrradverkehr in Grünanlagen ausgegeben
haben. Etwas mehr als 4000 € für Schilder und die Pläne jetzt insb.
Görlitzer Park und Volkspark Friedrichshain. Herr Assatzk: Ausgehend davon, dass sie ja schon angeboten haben, das
Thema im nächsten Umwelt und Verkehrsausschuss wieder aufzurufen und ausgehend
davon, dass relativ wenig Mittel bisher für die Beschilderung verbraucht worden
sind, Frage ich das Bezirksamt , ob sie mit der Qualität der Ausschilderung
Beschilderung in der Drucksache ausgewiesenenen und auch zukünftig
ausgewiesenen blauen Routen zufriedne sind. 2. Kann das Bezirksamt Varianten
aus anderen Bezirken übernehmen, die darüber hinaus gehen, die bis jetzt von
der Beschilderung, die jetzt angewendet wird. Bis jetzt ist dort keine blaues
Zeichen, die auf blaue Routen hinweisen, sondern es sind nur textliche Hinweise
„Fahrradverkehr möglich – Fußgänger haben Vorrang“ und das
mit einer relativ schlechten Sichtqualität. Dr. Schulz: Also, wir haben weder von Radfahrerinteressenverbände Klage
bekommen, noch von den Radfahrerbeauftragten hinsichtlich unserer Piktogramme
oder unsere Parkeingangs- und Ausgangschilder. Muss ihnen dazu auch sagen, dass
wir natürlich auch eine rechtliche Bewertung, Haftungsrisiken etc. gemacht
haben, insb. Friedrichshain und Görlitzer Park, weil ja dort nicht nur eine
Route quer durch, sondern ein netzt an Wegeführungen dort existiert und auch
ein Teilnetz und nicht nur eine lineare Führung für den Radverkehr freigegeben
ist. Ob es Sinn gibt sozusagen innerhalb der Grünanlage Weg für Weg dann
Beschilderung zu machen, wir haben darauf verzichtet. Herr Assatzk, wenn sie
sich die Schilder anschauen und in welchem 0, nichts tempo, die da beschmieren
und unleserlich gemacht werden, dann können sie vielleicht nachvollziehen, das
wir sozusagen nach rechtlicher Beratung darauf verzichtet haben, diesen Weg zu
gehen, weil dann immer wider, wenn etwas passiert ist, dann die enstpr.
betroffenen Personen sich dort zurück ziehen können. Sie konnten ja gar nicht
erkennen, dass es ja gar nicht mehr leserlich war oder ähnliches. Wir haben
also darauf verzichtet und haben deshalb bei beiden großen Parks die großen
Schilder gemacht, wo die Routen eingezeichnet sind, sodass jeder, der in den
Park einfährt sich da natürlich auch ein Stück sachkundig machen muss. Ich
glaube, das kann man auch von dem Fahrradverkehr verlangen. Wenn sie nach den
Kosten fragen, dann hatte ich sie ihre Frage so verstanden, nach den direkten
Kosten und nicht nach den indirekten Kosten, selbstverständlich ist es so, dass
wir in den Parks ganz überwiegend
wassergebundene Wegedecken haben und keine betonierte Wegeführungen und
wenn sie Fahrradverkehr einlassen und der fährt natürlich auch, wenn es
geregnet hat, wenn die Böden aufweicht sind, dann sind natürlich diese die
wassergebundenen Schichten etwa um einen Faktor 30% schneller hinüber und
müssen instandgesetzt werden, als würde nur Fußgängerverkehr sein. Das muss man
einfach wissen, dass wir in der baulichen Unterhaltung dieses Wegenetzes
wesentlich mehr Geld ausgeben müssen. |
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