Drucksache - DS/1775/II  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Sind dem Bezirksamt Pressemeldungen bekannt, die besagen, dass die von einem Mäzen in Aussicht gestellten Gelder für das Deutsche Technik Museum(DTM) nicht wie vereinbart eingegangen sind?
2. Liegen dem Bezirksamt Erkenntnisse vor, dass mit einer Zahlung dieser Gelder entgegen der Ankündigung nun doch nicht mehr zu rechnen ist?
3. Welche Auswirkung könnte dies nach Ansicht des Bezirksamtes zeitlich und inhaltlich auf den Rahmenvertrag haben?

Dr. Schulz:

Zu 1: Ja. Zu 2: Nein. Woher wussten sie das. Zu 3:  Die Informationen in der Pressemitteilung in einer Berliner Tageszeitung waren korrekt. Zwischenzeitlich haben Gespräche stattgefunden. Die Gespräche haben ergeben, dass es neue Zahlungstermine gibt , die liegen innerhalb der Zeitfenster, die für die ursprünglichen Zahlungstermine ausgehandelt worden sind, sodass wir alle davon ausgehen, dass damit der Zahlungsfluss rechtzeitig gewährleistet ist und keine Auslegung auf die Durchführung des Vertrags erfolgen wird. Alles darüber hinaus gehenden hielte Ich für den jetzigen Zeitpunkt für Kaffeesatzleserei.