Drucksache - DS/1425/II  

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird in folgende Ausschüsse überwiesen:

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Bürgerdienste und Grundvermögen

Ausschuss für Bauen und Wohnen

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Ausschuss für Stadtentwicklung – und –Planung

Ausschuss für Umwelt und Verkehr

Ausschuss für Schule

Ausschuss für Sport

Ausschuss für Kultur und Bildung

Ausschuss für Verwaltung, Fusion/IT

Ausschuss für Frauen und Gleichstellung

Ausschuss für Immigration

Jugendhilfeausschuss

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen (ff)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage (DS/1425/II) wird beschlossen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Herr Postler:

Ich mach’s auch wirklich kurz, es wird ihnen ja nicht verborgen geblieben sein, dass wir einen ziemlichen Flaschenhals haben mit dieser Invest.planung, die Summen werden ja immer weniger, wir waren ja mal bei 5 ½, jetzt sind wir bei 3,5, das hat dann zur Folge, dass wir natürlich Maßnahmen schieben , wie sie sich vorstellen können ist der Bedarf um ein unendliches viel größer, als hier abgebildet werden kann. Wir haben auch zusätzlich noch Dinge aufnehmen wollen, das hat zu tun mit der Regionalisierung des Jugendamtes, das haben sie auch mitbekommen, dass wir vor diesem Hintergrund Maßnahmen noch mit hinein genommen haben im nächsten Jahr, sodass wir auch Maßnahmen noch weiter hinaus schieben mussten. Wir haben darüber hinaus ja auch den Sportplatz Revaler Straße noch mit aufgenommen, d.h. dass wir 2009/10 ja eine Bugwelle vor uns hinschieben, ja natürlich wird die Invest.planung fortgeschrieben, d.h. wir werden sicher zu gegebener Zeit uns von dem einen oder anderen Vorhaben verabschieden, neu kommen vielleicht hinzu, vielleicht gibt’s das eine oder andere Sonderprogramm, die Dramatik bleibt. Ich will an dieser Stelle mich auch ganz herzlich bedanken für die konstruktive Diskussion in den Ausschüssen und wir alle zusammen hoffen natürlich auf bessere Zeiten, die da irgendwann kommen.

Herr Borchardt:

Wir möchten uns ihrer letzten Bemerkung gerne anschließen, dass wir alle darauf hoffen, dass noch bessere Zeiten oder wieder bessere Zeiten kommen. In der Tat ist diese Invest.planung relativ problematische hinsichtlich der Ausweisung sozusagen der ab 2010 zu finanzierenden Maßnahmen. Da gibs nämlich einen Invest.stau von über 10 Mio Euro und wenn man eben weiß, dass wir eine Vierjahresrhythmus haben, kann man sich ausrechnen, wir werden für die ganzen 4 Jahre insgesamt 14 Mio, wenn das so bleibt mit diesen 3,5 Mio, hoffen wir mal zur Verfügung haben, haben aber eigentlich 10 Mio schon verplant  und haben 4 Mio eigentlich noch als freie Spitze für die nächsten 4 Jahre, also das ist wirklich ein riesiges Problem, wo wir wirklich noch mal in der Zukunft gucken müssen, wie wir damit umgehen. Wir werden dieser Vorlage zur Beschlussfassung zustimmen, können es uns aber nicht verkneifen, an einer bestimmten Stelle noch eine Anmerkung zu machen. Was wir nicht gut finden und wo wir nicht zugestimmt haben, auch nicht zustimmen werden ist, die Planung die sich hier ergibt aus dem bereich 4060, 71504 – Neubau einer Sportanlage Revaler Strasse und wir wollen noch mal darauf hinweisen, dass gerade wegen der Haushaltssituation in dem Bereich natürlich besonders weh tut, wenn für diese Maßnahme 1,9 Mio veranschlagt werden, obwohl wir eine Alternativlösung für diesen Platz hätten, gehabt hätten mit über 1 Mio Euro für die Herrichtung einer Freizeit, Bewegungs-, Sport- und Vergnügungsanlage. Was uns an der Stelle besonders weh tut ist, dass wir ja alle wissen, dass diese Invest.anmeldung eine Scheinanmeldung ist. Sie dient dazu, eine Situation zu erhalten, so wie wir sie dort vorfinden, nämlich das dort die Wagenburg besteht und wir bemüht waren , diese Wagenburg zu erhalten und wir haben in die Trickkiste gegriffen und haben hier eine Anmeldung für einen Sportplatz eingebracht, den sie natürlich gar nicht wollen, sondern sie wollen einen schieben, der Situation. Wir haben schon mal gesagt, man kann das verstehen, wenn sie das möchten, das ist politischer Anspruch, aber dann bitten wir auch darum, dass sie den so eindeutig formulieren und sagen, die Wagenburg ist uns wichtiger als diese 1 Mio für den enstpr. zu gestaltenden Platz mit Freizeitangeboten und wir werden uns dafür einsetzen, dass diese Wagenburg da auch bleiben kann. Das machen sie nicht, sondern schieben den Sportplatz vor. das ist ein Versuch der Täuschung der Öffentlichkeit und deshalb sagen wir noch mal, wir sind mit diesem Vorhaben ausdrücklich nicht einverstanden und sind auch sozusagen relativ sauer darüber, dass sie 1 Mio weggeschmissen haben, abgelehnt haben und dem schwachen Haushalt, den wir hier im Bezirk haben mit diesem Sportplatz, den sie ja gar nicht wollen mit 2 Mio noch mal belasten und wir werden sehen, dass dann wenn wir sozusagen im Jahr 2009 sind, da ist ja die erste rate fällig, dann wird es mit Sicherheit wegen der angestrengten Haushaltssituation eine weitere Streckung geben und es wird sozusagen ein Hoppla hopp verfahren und wenn da zu kommen sollte vielleicht 2015 wird dann irgendwann mal ein Sportplatz fertig gestellt sein, der sozusagen mit 3 Handwerkern, Schaufel, Schippe und Schubkarre in den Jahren gebaut worden ist. Das dazu. Der andere Punkt, wo wir Probleme sehen, aber auch keine Lösungen anbieten können und deshalb verstehen sie das bitte nicht miss, wir wollen das nicht kritisieren, wir wollen das nur mal anmerken ist der Umstand, das ausdrücklich, so ist es im Haushaltsausschuss berichtet worden, vom BA darauf verzichtet wird, vorzusehen, was ja möglich ist, eine Umtestierung in Höhe von 20% der Gesamtmittel von 3,5 für die kleinen Invest.vorhaben in Richtung baulichen Unterhalt, d.h. die Planung mit den jetzt aktuellen Maßnahmen sieht auch so aus, dass es keine freien Spitzen gibt und es könnte vorstellbar sein und das eine Situation eintritt, wo baulicher Unterhalt noch mal, verstärkt werden muss und wo wir uns dann noch mal entscheiden müssen, bestimmte Invest.maßnahmen rauszuschmeißen bzw. weiter zu schieben, was ja sozusagen die Lage noch viel problematischer macht, weil in den letzten Jahren haben wir immer weitestgehend diesen Spielraum ausgeschöpft, den rahmen ausgeschöpft, investive Mittel umzuwidmen in Mittel bauliche Unterhaltung. Das ist diesmal ausdrücklich nicht vorgesehen, früher gab’s da immer noch Rückhaltereserven und wir sehne das als einen schwierigen Punkt an und ich denke, wir werden uns darüber noch mal unterhalten müssen. Dann haben wir noch 2 Fragen, die wir deshalb stellen, weil z.b. auch die Frage des Kollegen Kohl heute hier nicht mehr dran kam, die mdl. Anfrage, da geht es um die nicht verausgabten Mittel im Sportanlage und Schulanlagensanierungsprogramm. Also, wir haben das in der Zeitung lesen müssen, Friedrichshain/Kreuzberg ist ein einsamer Spitzenreiter bei der Nichtverausgabung von entspr. Mitteln aus dem Sportanlagen- und Sportsanierungsprogramm und da muss man natürlich die Frage stellen in diesem Zusammenhang, wenn wir schon so eine belämmerte Invest.mittelsituation haben, warum konnte das passieren, das diese Mittel nicht verausgabt worden sind, die Baumaßnamen nicht fertiggeworden sind. Das müsste das BA vielleicht noch mal anmerken, dann haben wir eine weitere Frage. Diese Frage betrifft das Bürodienstgebäude hier in Kreuzberg. Da wir einen erheblichen Summenansatz für 2005 im Haushalt, so und da ist nun die Frage zu stellen, mindest aus unser Information so, die BPU ist noch nicht, war noch nicht fertig und es gibt einen Auflagenbeschluss des Abgeordnetenhauses und dieser Aufgaben Beschluss besagt, dass im Rechnungsjahr der Maßnahme gesichert werden muss, dass die Bauplanungsunterlage, die im Vorjahr zu fertigen ist vorliegt. Wen die Bauplanungsunterlage nicht vorliegt, kann die Maßnahme nicht begonnen werden und nun wollen wir gerne wissen, ob die BPU in der Zwischenzeit vorliegt demnächst vorliegen wird und ob der relativ hohe Mittelsansatz, der hier angepeilt worden ist, guck noch mal rein wie viel das war...das war ja ein nicht unerheblicher Betrag, nämlich Ansatz für 2005 1Mio68000 Euro, ob der denn tatsächlich denn in dem Maße noch verbaut werden kann. Das soweit noch mal die Fragen und unsere Stellungnahmen.

Dr. Schulz:

Möchte mich, ich möchte mich bedanken, dass Herr Borchardt die Frage der nichtverausgabten SSB Mittel angesprochen hat, weil ja durch den Gong Schluss mdl. Anfragen ich ja unhingekommen bin, nun nicht Herrn Kohl antworten zu können und damit ein Stückweit meinem etwas erbosten Grundhaltung nicht Ausdruck geben konnte. Vielleicht eine kurze Vorbemerkung. Wir hatten knapp 25 Mio Euro in 2004 im Bereich Hochbau zusammen bekommen und davon war die bauliche Unterhaltung 4,9 Mio, die Investition aus unserem eigenen Haushalt 7,4 und dazu hatten wir noch 13,3 Mio aus Sonderprogrammen zusätzlich sozusagen akquiriert. So, also insgesamt knapp 26 Mio, damit waren wir als kleinster Bezirk an erster Stelle von allen Bezirken hinsichtlich des Ansatzvolumens, wobei wir mit unserem Personal im hinteren Drittel, also unterdurchschnittliche Größenordnung haben. Wir hatten insgesamt von dem SSB 3,449 Mio, wir sind informiert worden durch den Schulsenator und mit einem Schreiben, muss mal gucken, wo das genau war..., im Frühjahr 2004 und da schreibt ja und ich zitiere jetzt aus dem Schreiben „vor diesem Hintergrund wurde der o.g.“...., nein Moment mal...also ich finde das Schreiben im Moment nicht. In diesem Schreiben wurden allen bezirklichen Baudienststellen mitgeteilt, dass das Abgeordnetenhaus für die SSB Fördersumme 2004 die Übertragbarkeit garantiert, ohne wenn und aber. Dem schloss sich die Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport an. So vor dem Hintergrund dieses gigantischen Volumens, das wir hatten, haben wir natürlich dann diesen Hinweis der Übertragbarkeit dieser Mittel zum Anlass genommen, natürlich vorrangig die Mittel erst einmal zu binden und auch zu verbauen und abzurechnen, die zwingend Ende 2004 abgerechnet sein müssen. Ob das nun Fördermittel waren und welche Mittel auch immer. Der andere Hintergrund war, dass wir die letzten Bewilligungen im August 2004 bekamen von der Senatsverwaltung für Schule, Jugend und Sport. Also, auch nochmal sozusagen dass, was sozusagen uns dann dazu gebracht hat, o.k. wir haben die Übertragbarkeit in das Jahr 2005, dann nutzen wir das natürlich auch. Das der Schulsenator offenkundig in dem Hauptausschuss dann vorgetragen hat, dass das                                                                        

Zwar richtig ist, aber auf der anderen Seite eher nun in 2005 hinsichtlich den Summen die übertragen wurden von den Bezirken in den Haushalt gehen muss und sie dann sozusagen einsparen wird müssen, dass ist ja Teil auch des Tagesspiegelartikels, auf den Herr Kohl sich in seiner mdl. Anfrage bezieht, das kann ich nur schlicht kommentieren, dass offenkundig dort in seinem Haus ein gravierender Fehler passiert ist. Er hat offenkundig versäumt, den enstpr. richtigen Titel einzurichten für die zu übertragenden Mittel und damit zu sichern, dass diese Mittel nicht in die Jahresabrechnung 2004 des Landeshaushalts gehen, sondern mit Ausgabeermächtigung einschl. der Mittel in 2005 geht. Da muss ich ihnen allerdings sage, das ist ein Problem, das der Schulsenator zu lösen hat und nicht die bezirkliche Baudienststelle. Jetzt sage ich ihnen mal, was tatsächlich wir an diesem Betrag von 3,449 Mio, wie da die Situation war, Stichtag Ende 2004. Da hatten wir mit Verträgen, Baufirmen 2Mio 921 Mio gebunden. Kassenwirksam schon abgerechnet, also erledigt und abgerechnet 1,3 Mio Euro. Aber entscheidend ist sozusagen die Bindung mit Verträgen und dahinter liegen ja schon Beginn von Bautätigkeit etc. und es bedeutet 85% der Gesamtsumme war vertraglich gebunden. Ende Dezember 2004, sodass insgesamt in die Rate 2005 rund 528000 Euro genommen wurden. Von diesen 528000 Euro haben wir allerdings schon 118000 Euro festgelegt, weil wir sie als Vorfinanzierung für das Ganzstagsschulprogramm dieses IZBB Programm schon festgelegt haben, sodass insg. tatsächlich noch festzulegen sind, als Jahresrate 2005 rund 400000 Euro. So das nimmt, dass sind rund 88% schon gebunden, sodass wir mit 400000 Euro nur sozusagen die uns rechtlich zugestandene Übertragungsfähigkeit der Mittel in Anspruch nehmen und damit sozusagen in den nächsten Wochen dann die 100%ige, das sehe ich weder für anstößig an, noch gibt es für mich ein Anlass, dass ein Schulsenator sich negativ und in dieser Art und Weise über die bezirkliche Baudienststelle zu äußern hat. Ich werde ihm einen entspr. Brief schreiben und das wird auch ein offenere Brief sein, nachdem er das zum zweiten mal gemacht hat, hatte sich ja Ende 2003 in einer ähnlichen Form über die bezirkliche Baudienststellen geäußert, auch über Kreuzberg, Friedrichshain. Wir hatten 60000 Euro übrig, zu 100% alle Maßnahmen erfüllt. Von den 60000 Euro waren überwiegend das Mittel, wie praktisch nach Schlussabrechnung, also Mitte Dezember erkennbar war, das sie sozusagen überschüssig waren, weil es etwas billiger dann doch ausgegangen war, als geplant und wir dann natürlich in den letzten 10 tagen nicht mehr die Mittel zurückfließen konnten für neue Maßnahmen,10 tage später war ja schon der Buchungs- und Rechungsschluss im Land Berlin, also das kann ich, muss ich wirklich von mir weisen, das hätte er sich vorher überlegen müssen, ob die Übertragbarkeit so gewollt wird, aber das Abgeordnetenhaus hatte davor auch das so entschieden, auch gerade mit Blick darauf, dass damit aufgefangen werden sollte dies ehr späte Bewilligung dann der Maßnahmen und der Bereitstellung erst dann darauffolgenden Bereitstellung der finanziellen Mittel. Vielleicht noch ein Hinweis zu der Maßnahme, die wir in der mittelfristigen Invest.planung haben mit dem Büro- und Dienstgebäude Yorckstraße. Wir gehen davon aus, dass wir im wesentlichen diesen Betrag in diesem Jahr umsetzen werden können und das wir zwar jetzt ein paar Wochen verlieren für die Fertigstellung der BPU, aber das nicht im wesentlichen wir damit gehindert werden, diese Summe umzusetzen. Es könnte allerdings sein, also gerade im Sanitärbereich, dass sich das noch etwas reinzieht in 2006, aber auch hier muss man auseinander halten die Fertigstellung, Termin und die Bindung der Mittel, die Bindung denke ich werden wir schaffen in 2005, aber ob die dann alle sozusagen alle bis zum Ende durchgeführt und schlussabgerechnet sein werden, das kann ich nicht sagen, aber das haben wir im Regelfall auch nicht immer. Die Mittel verfallen ja auch nicht am Jahresende, Bindung bedeutet ja, dass die Mittel ja für die Jahresabschlußrechnung nicht mehr zur Verfügung stehen.

Herr Mildner-Spindler:

Die Fraktion der PDS hat gestern im Haushaltsausschuss der Beschlussempfehlung zur Invest.planung zugestimmt, in Kenntnis dessen, was ad für Probleme verbunden sind aus den Fachausschüssen heraus dort erörtert. Wir werden heute auch dieser Beschlußempfehlung zustimmen, aber eins muss ich denn doch noch sagen,  es ist heute hier trefflichst darüber spekuliert worden, welches Verhältnis das BA zum politischen Willen der BVV hat. Wir empfinden diese Invest.planung genau in dem Punkt Sportobjekt Revaler Straße als eine Erfüllung des politischen Willens der BVV, wo das BA die BVV  sehr ernst genommen hat und ich hab mich sehr darüber gefreut, als ich in der Invest.planung das so widergefunden habe. An wen auch immer ihre Vorwürfe vorhin gerichtet waren, es muss noch mal was dazu gesagt werden, weil es waren                                      insgesamt Unterstellungen, man wolle das nicht, was an der Revaler Straße gemacht wird, das kann man so nicht stehen lassen. Als wir im Zusammenhang mit der Revaler Strasse diesen Antrag eingebracht haben, das BA solle mit der Invest.planung 2005/09 Vorsorge dafür treffen, dass das dort geplante Sportobjekt in Angriff genommen werden kann, ist uns vorgeworfen worden, wir würden es nicht ernst meinen, ist uns vorgeworfen worden, wir würden keinen Realismus zeigen hinsichtlich dessen, was Invest.planung kann und nicht. Das BA hat diesen in der BVV mehrheitlich gebildeten politischen Willen ernst genommen und wir haben die Option, dass 2009 dort eine Investition beginnt. Das mag bedauerlich sein, dass dieses erst 2009 ist, über die Möglichkeiten der Invest.planung so etwas zu realisieren, vorfristiger, also in einer kürzeren Frist zu realisieren, sind wir uns alle einig. Wir haben das im Herbst so gemeinst und wir meinen das heute so, wie hier gerade gesagt, alles andere sind Spekulationen und Unterstellungen, aber damit kommen wir keinen Schritt weiter.