Drucksache - DS/1242/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Schilder, die Parkplätze explizit für Carsharing-Autos reservieren, regelmäßig entfernt werden?

2. Welche Maßnahmen werden vom Bezirksamt getroffen, um sicherzustellen, dass Carsharing-Dienste weiterhin gut in die Parkraumbewirtschaftung integriert werden?

3. Gab es bereits Kontakt zwischen dem Bezirksamt und den Carsharing-Anbietern bezüglich Beschwerden über das Abmontieren von Schildern?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass Schilder, die Parkplätze explizit für Carsharing-Autos reservieren, regelmäßig entfernt werden?

Frage 1 und 3 werden gemeinsam beantwortet. Die Problematik ist dem Bezirksamt bekannt. Das Bezirksamt ist hierzu im Austausch mit den Anbietern. Die Stationen sind als Sondernutzung genehmigt. Der Sondernutzungsnehmer ist in der Pflicht, fehlende Schilder nachzurüsten und Schäden zu beseitigen.  Auch dort, wo das Bezirksamt selbst für die Instandhaltung von Verkehrszeichen zuständig ist, sind Vandalismus und Schäden ein häufiges Problem.

2. Welche Maßnahmen werden vom Bezirksamt getroffen, um sicherzustellen, dass Carsharing-Dienste weiterhin gut in die Parkraumbewirtschaftung integriert werden?

Das Bezirksamt prüft bei jeder Ausweitung der Parkraumbewirtschaftungszonen die Möglichkeiten zur Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen. Besonders das stationsbasierte Carsharing soll integriert werden. Das Bezirksamt steht dazu im Austausch mit den entsprechenden Anbietern.

Mit der Umsetzung der geplanten Parkzone „Graefekiez“ werden drei Carsharing-Stationen (zusätzlich zu den 4 bereits bestehenden Jelbi-Stationen mit Carsharing-Stellplätzen im Bereich Graefekiez) eingerichtet.

3. Gab es bereits Kontakt zwischen dem Bezirksamt und den Carsharing-Anbietern bezüglich Beschwerden über das Abmontieren von Schildern?

Die Beantwortung erfolgte bereits unter Punkt 1.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold

Bezirksstadträtin