Drucksache - DS/1235/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Spielplatzflächen im Bezirk werden durch das Bezirksamt und welche durch die BSR gereinigt (Bitte jeweils Aufschlüsselung)?

Derzeit werden 130 bezirkliche Spielplätze durch seitens des Bezirksamtes beauftragten Firmen und 27 durch die BSR gereinigt. Ab dem 01.07.2024 werden durch die BSR fünf weitere Spielplätze gereinigt.

Die Aufschlüsselung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.

2. In welchem wöchentlichen Reinigungsrhythmus werden die Spielplätze durch die BSR oder durch den Bezirk gereinigt?

Die Reinigung auf Spielplätzen, welche durch das Bezirksamt gereinigt werden, wird durch extern beauftragte Firmen jahreszeitenbedingt durchgeführt.

Folgende Reinigungsfrequenzen sind im Jahr 2024 geplant:

Ab April findet zwei Mal pro Woche (Montag und Donnerstag) eine Gesamtreinigung der Flächen incl. Müllbehälterleerung auf Spielplätzen statt.

Zusätzlich werden ab April vier Mal pro Woche (Dienstag, Mittwoch, Freitag, Samstag) die Müllbehälter auf Spielplätzen geleert.

Ab November bis März findet zwei Mal pro Woche (Montag und Donnerstag)

eine Gesamtreinigung der Flächen incl. Müllbehälterleerung auf Spielplätzen statt.

Das Bezirksamt kann keine Angaben zum Reinigungsrhythmus der Spielplätze im Zuständigkeitsbereich der BSR machen. Für Informationen hierzu muss direkt bei der BSR nachgefragt werden.

3. Welche der bezirklichen Spielplätze leiden unter starker Vermüllung, sodass sie nicht oder nur noch eingeschränkt nutzbar sind?

Von Vermüllung sind Spielplätze betroffen, die sehr stark genutzt sind und in unterversorgten Gebieten liegen oder nachts zweckentfremdet genutzt werden. Die Spielplätze wurden in einem intensiven Abstimmungsprozess an die BSR zur Reinigung übergeben. Die Reinigungsergebnisse sind aus Sicht des Straßen-und Grünflächenamtes (im Folgenden SGA) sehr zufriedenstellend, auch weil die Mittel der BSR auskömmlicher als die bezirklichen Mittel sind, auch insbesondere wegen der im Haushalt durch die BVV beschlossenen Einsparvorgaben für das Straßen- und Grünflächenamt.

Da Nutzungsintensitäten einem stetigen Wandel unterliegen, würde das SGA gerne weitere Spielplätze der BSR zur Reinigung übergeben. Dazu sind Abstimmungen mit SenMVKU nötig.

Es gibt derzeit keine gesperrten Spielplätze aufgrund von Vermüllung.

Dem Bezirksamt ist lediglich der Spielplatz Samariter Straße/Eldenaer Straße bekannt. Dieser kann nur temporär genutzt werden, da hier obdachlose Personen vor Ort sind, denen bei Antreffen Platzverweise erteilt werden. Mit der Lösung dieser Problematik sind das Sozialamt, das Straßen- und Grünflächenamt und das Ordnungsamt befasst.

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold

Bezirksstadträtin