Drucksache - DS/0862/VI  

Ich frage das Bezirksamt:
 

1. Welche Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung erfahren eine finanzielle Stärkung, um den seit der Coronapandemie besonders stark gestiegenen Bedarfen gerecht zu werden? Bitte auflisten.
 

2. Welche Angebote werden aufgrund der Haushaltseinsparungen nicht mehr in vollem Umfang aufrechterhalten werden können? Bitte auflisten.
 

3. Welche zusätzlichen Aufgaben sind bisher mit den Geldern aus dem Jugendgipfel, der sich aus den Diskussionen um die Erfahrungen aus der vergangenen Silvesternacht ergeben hat, finanziert worden? Bitte auflisten.

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg     

Abt. Jugend, Familie und Gesundheit

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Familienförderung erfahren eine finanzielle Stärkung, um den seit der Coronapandemie besonders stark gestiegenen Bedarfen gerecht zu werden? Bitte auflisten.

Im Jahr 2023 ist durch die zusätzliche Anschubfinanzierung des Landes für das Jugendförder- und Beteiligungsgesetz ein Ausbau von 2 VZÄ-Stellen in Freizeiteinrichtungen im Sozialraum II möglich gewesen, der in Bezug auf geforderte Plätze besonders defizitär ist. Zudem wurden die curricularen, gruppenbezogenen Angebote der Jugendarbeit (Angebotsform 5) ausgebaut, um weitere junge Menschen mit vielfältigen Angeboten zu erreichen, die nicht in Freizeiteinrichtungen ankommen.

Aus den zusätzlichen Landesmitteln wurde im Jahr 2023 ebenfalls erstmals durch das Jugendamt eine finanzielle Unterstützung für Großveranstaltungen für junge Menschen in der Angebotsform 2 ausgereicht, z.B. Kinderkarneval der Kulturen und YOUsion.

Darüber hinaus wurden aus gesamtstädtischen Mitteln Jugendförder- und Beteiligungsgesetz im Rahmen auftragsweiser Bewirtschaftung im Jahr 2023 zwei Freizeiteinrichtungen und 6 zusätzliche Projekte in der Jugendarbeit finanziert, die die gestiegenen Bedarfe berücksichtigen. Noch ist allerdings unklar, ob eine Weiterfinanzierung über das Jahr 2023 durch die Senatsverwaltung Jugend, Familie und Bildung möglich ist.

Im Bereich der Familienförderung § 16 SGB VIII konnte das Jugendamt für den Haushalt 2022/2023 in der Angebotsform 1 einen kleinen Aufwuchs von Honorarmittel erzielen und in der Angebotsform 2 und 3 auslaufende Mittel mit Landes- und Bundesmitteln verstetigen.

2. Welche Angebote werden aufgrund der Haushaltseinsparungen nicht mehr in vollem Umfang aufrechterhalten werden können?

Wird der Haushalt mit der jetzigen Planung verabschiedet, können wir im Jahr 2024 den Status Quo von 2023 aufrechterhalten und zusätzlich den Trägern, die sich mit ihren Projekten am Tarifmittelrechner in 2022 beteiligt haben, die dafür erforderlichen Mittel bezahlen. Ein Inflationsausgleich bei den Sachmitteln und Betriebskosten aufgrund der gestiegenen Kosten konnten in unseren Planungen nicht mitberücksichtigt werden. Einige Träger von Jugendfreizeiteinrichtungen, Familienzentren und Projekten der Jugendsozialarbeit kündigten bereits an, dass sie durch die entstandenen Mehrausgaben vermutlich nicht mehr in der Lage sein werden, den vollen Umfang des Angebotes zur Verfügung stellen.

3. Welche zusätzlichen Aufgaben sind bisher mit den Geldern aus dem Jugendgipfel, der sich aus den Diskussionen um die Erfahrungen aus der vergangenen Silvesternacht ergeben hat, finanziert worden? Bitte auflisten.

Bisher sind noch de facto noch keine Mittel im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geflossen, aber auf der Grundlage der im Sommer 2023 angekündigten Mittel für das letzte Quartal 2023 haben sofort Planungsgespräche zu kurzfristigen Umsetzungsmöglichkeiten begonnen und wurden Träger angesprochen.

Gleichzeitig verweise ich auf die Beantwortung der mündlichen Anfrage DS/0846/VI-Maßnahmen gegen Jugendgewalt in Friedrichshain-Kreuzberg mit einer detaillierten Darstellung der geplanten Mittel und Maßnahmen.

Mit freundlichen Grüßen

Max Kindler

Bezirksstadtrat