Drucksache - DS/0860/VI
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Ich frage das Bezirksamt:
1. Wie werden unsere Denkmäler im Bezirk gepflegt? 2. Welche Arten von Graffitischutz werden verwendet? 3. Falls dies nicht möglich ist, wie oft werden bezirkliche Denkmäler gereinigt?
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu unterscheiden ist bei Denkmälern zwischen Baudenkmalen einerseits sowie Erinnerungs- und Mahnmalen andererseits. Die Büste von Hans Böckler zählt zu den Erinnerungsdenkmalen/ Mahnmalen. Sie ist wie zahlreiche andere Skulpturen im öffentlichen Raum nicht denkmalgeschützt im Sinne des Denkmalschutzgesetzes Berlin.
Die Verkehrssicherungspflicht für Büsten und andere Skulpturen, welche sich auf dem Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) befinden, wird durch das SGA wahrgenommen. Dem SGA stehen für Reinigungsarbeiten kein Personal und keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Für eine Reparatur bzw. Restaurierung fehlt es neben den personellen und finanziellen Ressourcen im SGA auch an Expertise.
Im Bezirkshalt wurden im Bereich der Gedenktafelkommission im Haushaltstitel 51910 im Kapitel 3630 „Kleiner Unterhaltungsbedarf“ für das Haushaltsjahr 2023 EUR 5.000,- veranschlagt, um die professionelle Reinigung der sich im Fachvermögen Kultur befindlichen Gedenktafeln zu gewährlisten.
Seitens des SGA wird kein Graffitischutz verwendet.
Durch das SGA erfolgt keine Regelreinigung.
Mit freundlichen Grüßen Annika Gerold
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